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Die Bundeswehr in Mali (MINUSMA)

Karte vom Einsatzgebiet Mali MINUSMA

Karte vom Einsatzgebiet Mali MINUSMA (Quelle Bundeswehr)

Am 27. Juni 2013 beschloss der Deutsche Bundestag erstmals die Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Beteiligung an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali auf Grundlage der Resolution 2100 (2013) des UN-Sicherheitsrates vom 25. April 2013.

Das Parlament beschloss am 28. Januar 2016 eine Ausweitung des Einsatzes, verbunden mit einer deutlichen Anhebung der Personalobergrenze. Die Erweiterung der Beteiligung an MINUSMA ist ein Baustein des umfassenden Ansatzes der Bundesregierung zur Stabilisierung der Lage in Mali und der Sahel-Region.

Die Sicherheitslage in der Sahel-Region, und insbesondere in Mali, ist weiterhin volatil. Deutschland hat ein erhebliches Interesse daran, Terrorismus, Kriminalität und Verarmung, die mittelfristig starke Auswirkungen auch auf Europa haben können, gemeinsam mit seinen europäischen und internationalen Partnern entgegenzutreten. Die Stabilisierung Malis bleibt eine der dringendsten Aufgaben in der Region.

Der erweiterte deutsche Beitrag im Rahmen von MINUSMA („Mission multidimensionnelle integrée des Nations Unies pour la stabilisation AU Mali“) unterstützt die europäischen Bemühungen und ergänzt den umfassenden internationalen Ansatz zur Stabilisierung der Region.

Mit der Unterzeichnung eines innerstaatlichen Friedensabkommens durch die malischen Konfliktparteien am 15. Mai und 20. Juni 2015 ist ein wichtiger Schritt hin zu einer nachhaltigen Stabilisierung des Landes gemacht worden. Dies ist Ausdruck eines eingeleiteten Friedensprozesses, der durch die Konfliktparteien mit getragen wird. Die Umsetzung dieses Abkommens wird entscheidend für die nachhaltige Befriedung vor allem in Nord-Mali sein.

Zur Umsetzung des Abkommens wurde eine Überwachungskommission („Comité de suivi“) ins Leben gerufen, die die Umsetzung begleiten soll. Zudem ist MINUSMA durch die Resolution 2227 (2015) des Sicherheitsrates der Vereinten Nation vom 29. Juni 2015, die zu einem Handeln nach Kapitel VII der VN-Charta autorisiert, eine besondere Rolle bei der Überwachung und Unterstützung der Durchsetzung des Friedensabkommens zugewiesen worden.

Zu den Kernaufgaben der Mission gehört, die Vereinbarungen zur Waffenruhe und die vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien sowie die Umsetzung des Friedensabkommens zu unterstützen und die Sicherheit, Stabilisierung sowie den Schutz von Zivilpersonen zu fördern. Außerdem sollen der politische Dialog und die nationale Aussöhnung, die Wiederherstellung der staatlichen Autorität im gesamten Land, der Wiederaufbau des malischen Sicherheitssektors, der Schutz der Menschenrechte und der humanitären Hilfe, die Sicherheit des Personals der Vereinten Nationen sowie die Erhaltung des Kulturguts unterstützt werden.

Jüngste Vorfälle, wie der Angriff auf das Hotel „Radisson Blu“ in Bamako am 20. November 2015 zeigen, dass radikale Kräfte weiterhin versuchen, den eingeleiteten Aussöhnungsprozesses zu untergraben.
Seit Unterzeichnung des Friedensabkommens sind jedoch durch die nach Autonomie des Nordens strebende Rebellengruppierung der „Coordination des Mouvements de l’Azawad“ (CMA) keine weiteren Übergriffe gegen Kräfte der MINUSMA oder auf die malischen Streit- und Sicherheitskräfte zu verzeichnen. Die Umsetzung des Abkommens bleibt dennoch schwierig. Eine enge Begleitung der Umsetzung des Prozesses durch MINUSMA bleibt unerlässlich und ist von der malischen Regierung ausdrücklich erwünscht.

Die Niederlande beteiligen sich seit 2014 mit einem Kontingent im Rahmen von MINUSMA in Gao und Bamako und haben in Teilbereichen ihres Engagements nach Kooperationspartnern im Kreise der EU gesucht. Vor dem Hintergrund der engen deutsch-niederländischen Kooperation im Verteidigungsbereich haben die Niederlande besonderes Interesse an einer Zusammenarbeit mit Deutschland signalisiert. Der erweiterte deutsche Beitrag ersetzt teilweise bisher von den Niederlanden gestellte Fähigkeiten und ergänzt und erweitert sie in ihrer Leistungsfähigkeit.

Der bisher geleistete deutsche militärische Beitrag für MINUSMA wird fortgeführt und sieht die Beteiligung mit Personal in den Führungsstäben der Mission und Verbindungsoffizieren, mit abrufbaren Fähigkeiten des taktischen Lufttransports, sowie die Bereitstellung von Luftbetankungsfähigkeiten zur Unterstützung der in den Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen autorisierten französischen Kräfte vor.

Die Beteiligung an MINUSMA ist komplementär zur Beteiligung an der von der EU geführten militärischen Ausbildungs- und Beratungsmission EUTM Mali und kann im Sinne der VN-Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 2227 (2015) diese fördern und unterstützen. Die von EUTM ausgebildeten malischen Gefechtsverbände sollen unter anderem im Norden Malis zur Stabilisierung und Wiederherstellung der staatlichen Integrität in Zusammenarbeit mit MINUSMA eingesetzt werden und langfristig die VN-Mission ersetzen.

Für die an MINUSMA beteiligten Kräfte der Bundeswehr ergeben sich nach dem Beschluss des Deutschen Bundestages vom 28. Januar 2016, der eine Personalobergrenze von bis 650 deutschen Soldaten beinhaltet und das Mandat bis zum 31. Januar 2017 befristet, folgende Aufgaben:

• Wahrnehmung von Führungs-, Verbindungs-, Beobachtungs- und Beratungsaufgaben;
• Wahrnehmung von Schutz- und Unterstützungsaufgaben, auch zur Unterstützung von Personal in den EU-Missionen in Mali;
• Aufklärung und Beitrag zum Gesamtlagebild;
• Beitrag zur zivil-militärischen Zusammenarbeit;
• Lufttransport in das Einsatzgebiet und innerhalb des Einsatzgebietes von MINUSMA sowie Unterstützung bei der Verlegung und der Folgeversorgung von Kräften von MINUSMA;
• Einsatzunterstützung durch gegebenenfalls temporär bereitgestellte Luftbetankungsfähigkeit für französische Kräfte.

Bereits im Januar 2013 hatte die Bundesregierung die Bereitstellung von Lufttransportkapazitäten zur Unterstützung von AFISMA (African-led International Support Mission to Mali), einer Militärmission unter Führung der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS zur Unterstützung der Regierung beschlossen, um sich so an den internationalen Anstrengungen zur Stabilisierung Malis zu beteiligen.

Mitte Januar 2013 verlegten daraufhin deutsche Transportmaschinen vom Typ C-160 D „Transall“ nach Dakar/Senegal. Dort stationiert, transportierten sie Soldaten und Ausrüstung der an AFISMA beteiligten Staaten nach Mali. Anfang März folgte ein Airbus A310 MRTT (Multi Role Transport Tanker) zur Luftbetankung französischer Aufklärungs- und Kampfflugzeuge. Dieses Flugzeug wurde im Juli 2013 nach Deutschland zurückverlegt und in eine 96-Stunden-Bereitschaft für den Einsatz in Mali versetzt.

Zwischen dem 1. Juli 2013 und dem 30. Juni 2014 haben deutsche Soldaten mit Transportflugzeugen vom Typ C-160 für MINUSMA auf mehr als 470 Unterstützungsflügen etwa 4.500 Passagiere sowie rund 520 Tonnen Material von und nach Mali transportiert. Die deutschen Transportflugzeuge Transall wurden im Juli 2014 nach Deutschland zurückverlegt.

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Stand vom: 05.04.16


http://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/poc/einsatzbw?uri=ci%3Abw.bwde_einsatzbw.aktuelle_einsaetze.mali.info