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Der Einsatz der Bundeswehr im Mittelmeer (EUNAVFOR MED - Operation Sophia)

Karte vom Einsatzgebiet EUNAVFOR MED

Karte vom Einsatzgebiet EUNAVFOR MED (Quelle Bundeswehr)

Seit Juni 2015 beteiligt sich Deutschland an der EUNAVFOR MED Operation Sophia. Die Schiffe des Verbands tragen zur Aufklärung von Schleusernetzwerken bei und können auf hoher See gegen Boote vorgehen, die von Schleppern genutzt werden. Die Soldaten haben außerdem Tausende Menschen aus Seenot gerettet. Derzeit sind zwei deutsche Schiffe dort im Einsatz, die Fregatte „Karlsruhe“ und der Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“. Die Operation ist nach einem somalischen Mädchen benannt, das am 24. August 2015 an Bord der Fregatte „Schleswig-Holstein“ zur Welt kam.

Auftrag

Die Schiffe, Flugzeuge und Hubschrauber der Operation Sophia werden auf hoher See bzw. im internationalen Luftraum zwischen der italienischen und libyschen Küste eingesetzt. Sie überwachen das Seegebiet und tragen durch Aufklärungsergebnisse dazu bei, dass ein umfassendes Bild über die Aktivitäten von Schleusern entsteht, die das Leben von Menschen riskieren, um daraus Profit zu schlagen. Die Schiffe des Verbands dürfen in internationalen Gewässern Boote anhalten und durchsuchen, bei denen der Verdacht besteht, dass sie von Schleusern genutzt werden. Sie können beschlagnahmt und umgeleitet, Schleusereiverdächtige an Bord eines Kriegsschiffs genommen und an einen EU-Mitgliedsstaat übergeben werden. Die Schiffe sind nach dem Völkerrecht, dem Mandat und den Einsatzregeln („Rules of Engagement“) berechtigt, militärische Gewalt zur Durchsetzung ihres Auftrags einzusetzen. Seit Beginn der Mission haben die Hinweise der Operation SOPHIA zur Festnahme von 53 Schleusereiverdächtigen durch italienische Behörden geführt.

Die Aufgabe der Seenotrettung bleibt bestehen. Wenn die Schiffe auf Boote in Seenot treffen, einen Notruf empfangen oder von der Seenotleitstelle informiert werden, sind sie nach dem Seerechtsübereinkommen, dem Übereinkommen zum Schutz menschlichen Lebens auf See und dem Abkommen über den Such- und Rettungsdienst auf See zur Hilfeleistung verpflichtet. Die Seenotleitstelle (Maritime Rescue Coordination Centre, MRCC) Rom koordiniert die Rettungseinsätze. Hier werden Informationen wie die Position von Schiffen, deren Kapazitäten und Seeausdauer zusammengeführt, um Seenotrettungen effektiv koordinieren zu können. Die Seenotleitstelle informiert Schiffe über Seenotfälle in dem Einsatzgebiet, dessen Ausdehnung in etwa der Größe Deutschlands entspricht.

Truppensteller

Insgesamt beteiligen sich 22 europäische Nationen mit rund 1300 Soldaten und Zivilpersonal an der Operation. An Bord der Schiffe, im Operations-Hauptquartier und an Bord des italienischen Flaggschiffs sind etwa 400 deutsche Soldaten im Einsatz. Das Operations -Hauptquartier und der Marineverband werden von italienischen Admiralen geführt. Neben Schiffen werden auch Flugzeuge und Helikopter eingesetzt.

Im Seegebiet befinden sich weitere Schiffe und Boote mit unterschiedlichem Auftrag. Es handelt sich dabei sowohl um Schiffe, die rein national geführt werden, um Schiffe und Boote in der Frontex-Operation Triton und um solche von privaten Initiativen und Nichtregierungsorganisationen.

Mandate und Entwicklung

Beim EU-Sondergipfel am 23. April 2015 beschlossen die Staats- und Regierungschefs, den Verlust von Menschenleben auf See zu verhindern und sich den Ursachen von Migration zu widmen. Mehrere Nationen, darunter Deutschland, entsandten Marineschiffe, die seitdem tausende Menschenleben retteten. Einigkeit bestand darin, dass man den Ursachen der Migration nur mit einem umfassenden Ansatz würde begegnen können.

Am 18. Mai 2015 entschieden die EU-Außen- und Verteidigungsminister, mit der Operation EUNAVFOR MED in drei Phasen gegen Schleuserkriminalität vorzugehen, um weitere Tragödien im Mittelmeer zu verhindern. Der Rat der EU für Auswärtige Angelegenheiten billigte am 22. Juni 2015 den Operationsplan und legte zugleich den Beginn der Phase 1 der Operation fest. Der Auftrag der Schiffe und Luftfahrzeuge lautete zunächst, mit Aufklärung und Informationsgewinnung zu einem Lagebild über die Netzwerke von Schleusern beizutragen. Dazu nutzen sie zum Beispiel die Auswertung elektro-magnetischer Ausstrahlungen, elektro-optische Beobachtungen oder auch Gespräche mit Menschen, die aus Seenot gerettet wurden. Die deutschen Schiffe „Schleswig-Holstein“ und „Werra“ wurden dem Verband am 30. Juni 2015 unterstellt.

Am 28. September legten die Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee den Beginn der Phase 2a für den 7. Oktober 2015 fest und vereinbarten, dass die Operation den Namen Sophia tragen soll. Sophia ist der Name des somalischen Mädchens, das am 24. August 2015 an Bord der Fregatte „Schleswig-Holstein“ zur Welt kam - des einzigen Kindes, das an Bord eines Schiffes der Bundeswehr geboren wurde.

Der Bundestag beschloss am 1. Oktober 2015, dass sich die Bundeswehr mit bis zu 950 Soldaten am aktiven Kampf gegen Schlepper im Mittelmeer beteiligt. Das Mandat des Bundestags gilt bis zum 31. Oktober 2016, das der Europäischen Union bis zum 27. Juli 2016. Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete am 9. Oktober 2015 die Resolution 2240, die den Einsatz ebenfalls legitimiert.

Operationsplan

In der Phase 2a des Einsatzes erhalten die Schiffe die Möglichkeit, Boote von Schleppern in internationalen Gewässern anzuhalten, zu durchsuchen, zu beschlagnahmen und umzuleiten. Schleusereiverdächtige können an Bord genommen und an Strafverfolgungsbehörden eines EU-Mitgliedsstaats übergeben werden. Den Schleppern wird damit die Bewegungsfreiheit genommen, sich beispielsweise auf hohe See zu begeben, um solche Boote wieder an Land zu bringen, von denen Flüchtlinge aus Seenot gerettet wurden, um mithilfe dieser verlassenen Boote erneut ihr menschenverachtendes Geschäft zu betreiben.

Der Operationsplan sieht grundsätzlich vor, in Phase 2b in fremden Gewässern und in Phase 3 auf fremdem Territorium gegen von Schleppern genutzte Boote und zugehörige Gegenstände vorzugehen, bei denen der Verdacht besteht, dass sie für Menschenschmuggel benutzt werden. Für ein Vorgehen in fremden Gewässern oder auf fremdem Staatsgebiet sind eine Resolution des UN-Sicherheitsrats oder die Zustimmung des betreffenden Staates notwendig. Die völkerrechtlichen Voraussetzungen hierfür liegen derzeit nicht vor. Ein Übergang in weitere Phasen bedarf einer erneuten Entscheidung des Rats der EU für Auswärtige Angelegenheiten.

Statistik der bisherigen Rettungseinsätze im Rahmen der Seenotrettung Mittelmeer

Seit Beginn der Beteiligung deutscher Schiffe an der Seenotrettung Mittelmeer am 7. Mai retteten deutsche Marinesoldaten 14.065 Menschen aus Seenot. Diese Aufgabe besteht auch weiterhin im Rahmen der Mission EUNAVFOR MED Operation Sophia.

Stand: 14.04.2016
MännerFrauenKinderGesamt
11.135225967114.065

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Stand vom: 17.05.16


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