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Gegen Schleusernetzwerke - Der Einsatz im Mittelmeer

Karte vom Einsatzgebiet EUNAVFOR MED Operation Sophia

Karte vom Einsatzgebiet EUNAVFOR MED Operation Sophia (Quelle Bundeswehr)

Seit Juni 2015 beteiligt sich Deutschland an der EUNAVFOR MED Operation SOPHIA. Die Schiffe des Verbands tragen zur Aufklärung von Schleusernetzwerken auf der Zentralen Mittelmeerroute bei und können auf Hoher See gegen Boote vorgehen, die von Schleppern genutzt werden. Die Soldaten haben außerdem Tausende Menschen aus Seenot gerettet. Derzeit sind zwei deutsche Schiffe in dem italienisch geführten EU-Einsatzverband. Die Operation ist nach einem somalischen Mädchen benannt, das am 24. August 2015 an Bord der Fregatte „Schleswig-Holstein“ zur Welt kam.

Auftrag

Kernauftrag: Unterbindung der Menschenhandelsnetzwerke

Kernauftrag der Operation ist die Bekämpfung krimineller Schleusernetzwerke vor der libyschen Küste. Dazu werden die Schiffe, Flugzeuge und Hubschrauber der Operation SOPHIA auf Hoher See und im internationalen Luftraum zwischen der italienischen und libyschen Küste eingesetzt. Sie überwachen das Seegebiet und tragen durch Aufklärungsergebnisse dazu bei, dass ein umfassendes Bild über die Aktivitäten von Schleusern entsteht, die das Leben von Menschen riskieren, um daraus Profit zu schlagen. Die SOPHIA-Schiffe sind ermächtigt, in internationalen Gewässern Boote anzuhalten und zu durchsuchen, bei denen der Verdacht besteht, dass sie von Schleusern genutzt werden. Sie können beschlagnahmt und umgeleitet, Schleusereiverdächtige an Bord eines Kriegsschiffs genommen und an einen EU-Mitgliedsstaat übergeben werden. Die Strafverfolgung selbst ist für den Verband nicht mandatiert. SOPHIA nimmt den Schleppern die Bewegungsfreiheit, sich auf die Hohe See zu begeben, um solche Boote wieder an Land zu bringen, von denen Flüchtlinge aus Seenot gerettet wurden, um mithilfe dieser verlassenen Boote erneut ihr menschenverachtendes Geschäft zu betreiben. Die Schiffe dürfen im Rahmen des Völkerrechts, der Mandate und der „Rules of Engagement“ militärische Gewalt zur Durchsetzung ihres Auftrags einsetzen.

Seit Beginn der Mission haben die Hinweise der Operation SOPHIA zur direkten Festnahme von 87 Schleusereiverdächtigen durch italienische Behörden geführt. Einheiten des Verbandes haben bisher auf Hoher See zwei schleusereiverdächtige Skiffs (ein kleines unbedachtes Boot mit Außenbordmotor) beschlagnahmen, deren fünf Insassen an Bord nehmen und an die italienischen Behörden übergeben können. Die Aufklärungsergebnisse des Marineverbands, die bis zu den Netzwerken im nordafrikanischen Raum und einzelnen Akteuren reichen, werden über das Operationshauptquartier (Operational Headquarter – OHQ) den Strafverfolgungsbehörden der EU-Mitgliedsstaaten zur Verfügung gestellt. Einheiten des Verbandes haben seit Beginn der Operation 255 von Schleusern genutzte Fahrzeuge zerstört.

Unterstützungsaufgabe: Ausbildung der libyschen Küstenwache

Nach einer strategischen Überprüfung hat der Rat der Europäischen Union im Juni 2016 beschlossen, der Operation neben ihrem Kernauftrag zwei Unterstützungsaufgaben zu geben. Zum einen soll sie zum Kapazitätsaufbau der libyschen Küstenwache und Marine beitragen. Ziel ist es, ihre Kapazitäten darin zu verbessern, das das „Geschäftsmodell“ des Menschenschmuggels auf der Zentralen Mittelmeerroute zu unterbinden, die Sicherheit in libyschen Gewässern zu verbessern und Such- und Rettungsaktivitäten durchzuführen. Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee der EU (PSK) hat am 30. August 2016 beschlossen, dass alle Voraussetzungen für den Beginn der Ausbildung vorliegen. Die Ausbildung soll zunächst auf Hoher See stattfinden. Eine Ausbildung innerhalb libyscher Hoheitsgewässer, in Libyen oder einem Drittstaat kann nur auf Einladung des jeweiligen Landes erfolgen, außerdem müssen das PSK und der Rat der EU für Auswärtige Angelegenheiten in diesem Fall erneut zustimmen. Auf Ebene des EU-OHQ wurde am 23. August 2016 eine Vereinbarung mit der „Libyan Coast Guard and Navy“ geschlossen, in dem die grundsätzliche Absicht der Ausbildung zum Ausdruck gebracht wird. In welcher Form Deutschland sich an der Ausbildung beteiligen soll, befindet sich noch in Abstimmung.

Unterstützungsaufgabe: Embargoüberwachung

Außerdem soll SOPHIA dazu beitragen, den illegalen Waffenhandel im Einsatzgebiet nach Maßgabe der Resolution 1970 (2011) des UN-Sicherheitsrats und der späteren Resolutionen über das Waffenembargo gegen Libyen zu verhindern. Dazu sind eine umfassende maritime Lageerfassung und ein Lagebildaustausch notwendig. Gegenwärtig sammeln die Schiffe und Flugzeuge des Verbandes Informationen über mögliche Schmuggelaktivitäten und geben Erkenntnisse an das OHQ. In der Sitzung am 30. August 2016 beschloss das PSK ebenfalls, den Beginn dieser Unterstützungsaufgabe zu autorisieren. Für die Unterstützungsaufgabe verfügbare SOPHIA-Einheiten können zukünftig im Einsatzgebiet solche Fahrzeuge überprüfen, die Libyen anlaufen oder verlassen und bei denen der Verdacht besteht, dass sie gegen das gegen Libyen verhängte Waffenembargo verstoßen.

Seenotrettung

Die Verpflichtung zur Seenotrettung ergibt sich für Seefahrer unter anderem aus dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen und dem Übereinkommen zum Schutze menschlichen Lebens auf See. Wenn ein Boot in Seenot angetroffen, ein Notruf empfangen wird oder die Seenotleitstelle einen Auftrag erteilt, sind Seefahrer zur Hilfeleistung verpflichtet. Die Seenotleitstelle (Maritime Rescue Coordination Centre, MRCC) Rom koordiniert die Rettungseinsätze. Das MRCC führt Informationen über die Position von Schiffen, deren Kapazitäten und Seeausdauer zusammen, um Seenotrettungen effektiv koordinieren zu können. Sie informiert Schiffe über Seenotfälle in dem Einsatzgebiet, dessen Ausdehnung in etwa der Größe Deutschlands entspricht.

Truppensteller

Übersicht zu Schiffen und Flugzeugen im Operationsgebiet (Stand: 25.08.2016)

Übersicht zu Schiffen und Flugzeugen im Operationsgebiet (Stand: 25.08.2016) (Quelle: Bundeswehr/PIZ EFK)Größere Abbildung anzeigen

An der Operation SOPHIA beteiligen sich 24 europäische Nationen mit rund 1100 Soldaten und Zivilpersonal. An Bord der Schiffe, im OHQ und an Bord des italienischen Flaggschiffs sind etwa 130 deutsche Soldaten im Einsatz. Das OHQ und der Marineverband werden von italienischen Admiralen geführt. Neben Schiffen werden auch Flugzeuge und Helikopter eingesetzt.

Im Seegebiet befinden sich weitere Schiffe und Boote mit unterschiedlichem Auftrag. Es handelt sich dabei sowohl um Schiffe oder Verbände, die rein national geführt werden, um Schiffe und Boote in der Frontex-Operation Triton und um solche von privaten Initiativen und Nichtregierungsorganisationen.

Mandate und Entwicklung

Als die EU-Staats- und Regierungschefs im April 2015 beschlossen, gegen Schleuser vorzugehen, die das Leben von Menschen mutwillig aufs Spiel setzen und mit dem Risiko dieser Menschen ein Geschäft machen, beauftragten sie die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, eine europäische Operation vorzubereiten. Einigkeit bestand darin, dass man den Ursachen der Migration nur mit einem umfassenden Ansatz würde begegnen können. Die EU-Außen und Verteidigungsminister richteten dann auf dem Treffen am 18. Mai 2015 die EUNAVFOR MED ein – die European Union Naval Force Mediterranean. Der Operationsplan ist in drei Phasen angelegt und wurde am 22. Juni 2015 vom Rat der EU für Auswärtige Angelegenheiten gebilligt. Der Auftrag für die Phase 1 war, mit Aufklärung und Informationsgewinnung zu einem Lagebild über die Netzwerke von Schleusern beizutragen. Sämtliche Informationen, die der Verband gewinnt, werden auf Ebene des Hauptquartiers zusammengetragen und den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedsstaaten zur Verfügung gestellt. Dieser Auftrag bleibt weiterhin Bestandteil der Operation. Die ersten deutschen Schiffe wurden dem Verband am 30. Juni 2015 unterstellt.

Seit Beginn der Phase 2i am 7. Oktober 2015 können die Schiffe auf Hoher See außerdem Boote anhalten, durchsuchen, beschlagnahmen und umleiten, wenn der Verdacht besteht, dass sie für Menschenhandel oder Menschenschmuggel benutzt werden.

Der Operationsplan sieht vor, in Phase 2ii in fremden Gewässern und in Phase 3 auf fremdem Territorium gegen von Schleppern genutzte Boote und zugehörige Gegenstände vorzugehen, bei denen der Verdacht besteht, dass sie für Menschenschmuggel benutzt werden. Völkerrechtlich sind hierfür eine Resolution des UN-Sicherheitsrats oder die Zustimmung des betreffenden Staates notwendig. Die Voraussetzungen hierfür liegen derzeit nicht vor. Ein Übergang in weitere Phasen bedarf einer erneuten Entscheidung des Rates der EU für Auswärtige Angelegenheiten.

Der UN-Sicherheitsrat mandatierte den Einsatz am 9. Oktober 2015 mit der Resolution 2240 (2015). Am 14. Juni 2016 rief er in der Resolution 2292 (2016) die Mitgliedsstaaten dazu auf, den Waffenschmuggel nach Libyen zu unterbinden. Der Rat der Europäischen Union beschloss am 20. Juni 2016, das Mandat der Operation bis zum 27. Juli 2017 zu verlängern. Der Deutsche Bundestag beschloss zuletzt am 7. Juli 2016, dass sich die Bundeswehr weiterhin an der EUNAVFOR MED Operation SOPHIA beteiligt. Das Mandat gilt bis zum 30. Juni 2017.

Name des Einsatzes

Am 28. September vereinbarten die Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der Europäischen Union, dass die Operation den Namen „Sophia“ tragen soll. Es ist der Name eines somalischen Mädchens, das am 24. August 2015 an Bord der Fregatte „Schleswig-Holstein“ zur Welt kam - des ersten Kindes, das an Bord eines Schiffes der Bundeswehr geboren wurde.

Statistik der bisherigen Rettungseinsätze im Rahmen der Seenotrettung Mittelmeer

Seit Beginn der Beteiligung deutscher Schiffe an der Seenotrettung Mittelmeer am 7. Mai 2015 retteten deutsche Marinesoldaten 17.543 Menschen aus Seenot.

Stand: 20.08.2016
MännerFrauenKinderGesamt
13.8742.85781217.543

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Stand vom: 31.08.16


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