Der Einsatz vor der Küste des Libanon
Bei der Interimstruppe der Vereinten Nationen (VN) im Libanon, UNIFIL, handelt es sich um eine der ältesten friedenserhaltenen Einsätze der VN. Die Aufgabe der vormals ca. zweitausend Soldaten und der 50 unbewaffneten Militärbeobachter besteht in der Aufrechterhaltung des Waffenstillstands an der 121 km langen sogenannten "Blauen Linie" der VN zwischen Israel und dem Libanon.
Der Einsatz der Vereinten Nationen im Libanon beginnt bereits im April 1978 mit der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL I). Zum ersten Mal in der Geschichte der Vereinten Nationen (VN) greift diese Blauhelmtruppe im Jahr 2006 auf Seestreitkräfte zurück und ruft die Maritime Task Force (MTF) 448 ins Leben. Zur Premiere steht der internationale Verband damals unter deutschem Kommando.
Der Einsatz dieses Flottenverbandes geht auf den 33-Tage Krieg im Libanon vom 12. Juli bis 14. August 2006 zurück. Nach der Entführung zweier israelischer Soldaten und dem Beschuss israelischen Territoriums marschieren israelische Truppen in den Libanon ein und blockieren gleichzeitig die Seewege.
Am 6. September 2006 ersucht daraufhin der libanesische Premierminister Fuad Siniora in einem Schreiben an den Generalsekretär der Vereinten Nationen Hilfe. Bereits am 17. August hat die VN in New York die United Nations Security Council Resolution (UNSCR) 1701 für den Libanon erlassen. Sie legitimiert den Einsatz der MTF 448. Am 15. Oktober übernimmt Flottillenadmiral Andreas Krause das erste Kontingent der Schiffe, deutscher Versorgungsstützpunkt ist seitdem der Hafen von Limassol auf Zypern.
Die deutsche Führungsrolle endet am 29. Februar 2008 und wird am selben Tag durch die European Maritime Force (EUROMARFOR), zunächst unter italienischer Leitung, übernommen. Deutschland beteiligt sich allerdings weiterhin mit Schiffen und Booten.
In den ersten 17 Monaten haben drei deutsche Admirale jeweils ein Kontingent des internationalen UN-Marineverbandes geführt. Mit dem Fortschreiten der Operation hat sich der Schwerpunkt des MTF-Einsatzes von der reinen militärischen und maritimen Operation immer weiter in Richtung Ausbildung der libanesischen Marine verlagert:
1. Kontingent, 15.10.06 - 29.03.07: „Aufbau der Operation“
(Flottillenadmiral Andreas Krause)
2. Kontingent, 29.03.07 - 27.09.07: „Konsolidierung und Stabilisierung“
(Flottillenadmiral Karl-Wilhelm Bollow)
3. Kontingent, 27.09.07 - 29.02.08: „Kooperation und Integration der LAF N“
(Flottillenadmiral Hans-Christian Luther)
Das Operationsgebiet der MTF, die sogenannte Area of Maritime Operations (AMO), erstreckt sich über ein Gebiet von ungefähr 110 x 43 Seemeilen und ist damit etwa so groß wie Schleswig-Holstein oder etwa zehnmal so groß wie Berlin.
Auftrag und Aufgaben der Maritime Task Force 448
Die UN-Resolutionen 1701 und 1773 ermächtigen die UNIFIL, im Rahmen des Auftrages „alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen“, um:
sicherzustellen, dass die Einsatzgebiete nicht für feindselige Aktivitäten genutzt werden,
allen gewaltsamen Versuchen, die UNIFIL an der Ausübung ihrer vom Sicherheitsrat mandatierten Pflichten zu hindern, zu widerstehen,
Personal, Einrichtungen, Anlagen und Ausrüstung der Vereinten Nationen zu schützen,
Sicherheit und Bewegungsfreiheit des Personals der Vereinten Nationen und der humanitären Helfer zu gewährleisten und
unbeschadet der Verantwortung der libanesischen Regierung Zivilpersonal, das unmittelbar von körperlicher Gewalt bedroht ist, zu schützen.
Die Resolutionen schließen also die Anwendung militärischer Gewalt im Rahmen der genannten Grenzen mit ein. Das UNIFIL-Mandat ist damit robust, aber nicht offensiv ausgestaltet. Für die MTF ergeben sich insbesondere folgende Aufgaben:
Überwachung der Seewege und Sicherung der libanesischen Seegrenze, um Waffenschmuggel von See her in den Libanon zu unterbinden.
Ausbildung der libanesischen Marine („Hilfe zur Selbsthilfe“)
Bisherige Bilanz der Friedensmission
Die Präsenz der internationalen Seestreitkräfte im östlichen Mittelmeer hat zur Sicherheit und damit auch zur Stabilität in der gesamten Region beigetragen. Israel hat die UNIFIL-MTF akzeptiert und die Israelische Marine beendete die Seeblockade des Libanon. Seither konnten der Handel und der Seeverkehr in der Region wieder deutlich zunehmen. Der Warenfluss führte im Libanon zu Einnahmen und damit einer spürbaren Verbesserung der Lebensqualität der libanesischen Bevölkerung („zufriedene Ruhe“).
Durch die Seeraumüberwachung im östlichen Mittelmeer ist es der MTF 448 gelungen, Waffenschmuggel zu unterbinden. Das Netz an Schiffen und Booten wird von allen respektiert und wirkt für potentielle Munitions- und Waffenschmuggler abschreckend. Durch sogenannte Korridore vor den Haupthäfen Tripoli im Norden, Beirut im Zentrum und Sidon im Süden wird der Schiffsverkehr kanalisiert und überwacht. Seit Beginn der Operation wurden rund 15.500 Schiffe überprüft, viele davon bereits mehrfach. Etwa 100 verdächtige Frachter leitete die MTF zur genaueren Untersuchung in libanesische Häfen. Obwohl die libanesischen Behörden Schmuggelwaren, wie etwa Zigaretten fanden, sind bislang keine Waffen entdeckt worden.
Am 29. Januar 2008 rettete die Fregatte BAYERN vor dem Libanon 14 Seeleute von der GEVO VICTORY aus Seenot. Der Libanon ist noch nicht in der Lage, die Rettung eines havarierten Schiffes vor der eigenen Küste vorzunehmen.
Der Libanon soll in der Lage sein, seine seeseitige Grenze zu sichern. Deutschland, UNIFIL und die MTF unterstützen das wichtigste Ziel der UNIFIL MTF aktiv: Deutsche Marinesoldaten bilden die Angehörigen der libanesischen Marine konsequent aus. Unter dem Motto „Kooperation und Integration“ wird die libanesische Marine immer stärker mit in die Aufgaben der MTF eingebunden und erlernt dabei durch theoretische ebenso praktische Übungen, selbständig zunehmend Verantwortung zu übernehmen. Der Libanon erhielt außerdem mit deutscher Finanzhilfe eine aus acht Stationen bestehende Radarkette, die entlang der Küste errichtet wurde. Die Bediener wurden ebenfalls von deutschen Marinesoldaten ausgebildet. Ähnlich wie an der deutschen Küste steht dem Libanon seit der offiziellen Übergabe dieser Radarkette am 26. Februar 2008 ein lückenloses Seelagebild der eigenen Küstengewässer zur Verfügung. Die Bundesrepublik Deutschland übergab dem Libanon im Sommer 2007 ferner zwei ehemalige Polizeiboote („Bremen 2“ und „Bremen 9“), die heute unter den Namen „AMCHIT“ und „NAQOURA“ in Beirut stationiert sind. Ein drittes Boot, das ehemalige Sicherungsboot „BERGEN“ der Deutschen Marine, wurde ebenfalls kürzlich übergeben und unter dem neuen Namen „TABARJA“ in Dienst gestellt.
