Bundesaußenminister besucht Bundeswehr im Mittelmeer
Limassol, 26.05.2010.
„Dass dieser Einsatz außerordentlich erfolgreich ist, kann niemand bestreiten“,
resümierte Bundesaußenminister Guido Westerwelle. Gut einen Monat vor der Entscheidung zur Verlängerung der deutschen Beteiligung an der UN-Mission UNIFIL informierte sich der promovierte Jurist über den Stand des Einsatzes. Zur Delegation zählte auch die Fraktionsvorsitzende der FDP im Deutschen Bundestag, Birgit Homburger.
An Bord des Minenjagdbootes KULMBACH absolvierte der Politiker, begleitet vom libanesischen Küstenschutzboot TABARJA, ein-einhalbstündigen Seeprogramm. Hier bekam er einen Eindruck, wie die deutschen Soldaten dazu beitragen, in enger Abstimmung mit den libanesischen Streitkräften die Seewege vor der libanesischen Küste zu kontrollieren.
Zur bilateralen Ausbildungsunterstützung – dem zweiten Schwerpunktauftrag des deutschen Kontingentes – nahm der Verbindungsoffizier der deutschen Marine an der Botschaft in Beirut, Fregattenkapitän Peter L., Stellung. So sind seit 2007 mehrere Großprojekte im Rahmen der deutschen Ausstattungshilfe für die libanesische Marine durchgeführt und abgeschlossen worden.
Zwei ehemalige Bremer Polizeiboote wurden 2007 an die libanesischen Streitkräfte übergeben und auch die TABARJA, das Flaggschiff der libanesischen Marine, war bis 2008 als Küstensicherungsboot der Bundeswehr aktiv. Ein weiteres Großprojekt ist der Wiederaufbau der Küstenradarorganisation. Sechs Stationen entlang der Küste und ein Lagezentrum im Marinestützpunkt Beirut versetzen die libanesische Marine in die Lage, große Teile ihrer Hoheitsgewässer selbst zu überwachen.
Weiterhin die Ausbildung im Fokus
Trotz dieser Fortschritte benötigt die libanesische Marine auch weiterhin Ausbildungshilfe. Zudem brauchen die Libanesen, nach Darstellung ihrer eigenen Marineführung weitere hochseetauglichere Einheiten mit einer Größe von über 40 Metern. „Es ist eine wichtige Arbeit, die die Marine hier leistet für die wir sehr dankbar sind und die der Deutsche Bundestag unterstützt. Gleichzeitig merkt man aber auch, dass wir sehr viel stärker auf die Ausbildung der libanesischen Kräfte wert legen müssen. Es geht darum, dass die Sicherheitsverantwortung mehr und mehr in libanesische Hände geführt werden kann“,
erklärte Guido Westerwelle im Anschluss an die Vorträge.
Und weiter sagte Westerwelle: „Jetzt gilt es, den Evaluierungsbericht der Vereinten Nationen auszuwerten, um dann bis Ende Juni zu entscheiden, ob und wie sich Deutschland weiterhin an UNIFIL beteiligen wird.“
Ein Treffen mit dem italienischen Admiral Sandalli, der von der italienischen Fregatte Zeffiro den Einsatz des gesamten maritimen UNIFIL – Verbandes steuert, vervollständigte die Informationen über UNIFIL. Die Reise zum UNIFIL-Kontingent verband der Außenminister unter anderem mit offiziellen Besuchen beim Präsidenten des Ministerrates und dem Präsidenten der libanesischen Republik.
