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Somalia - European Union Training Mission Somalia (EUTM SOM)

Karte vom Einsatzgebiet EUTM SOM
Karte vom Einsatzgebiet EUTM SOM (Quelle: Bundeswehr/)

Ein langjähriger Bürgerkrieg in Somalia und das Fehlen staatlicher Strukturen führten dazu, dass von Somalia ausgehende Piraterie und Terrorismus die Schifffahrt und die internationale Sicherheit bedrohten. Im Februar 2010 wurde die Europäische Ausbildungsmission (European Union Training Mission Somalia – EUTM Somalia) aufgestellt. Sie ist darauf ausgerichtet, das Land beim Aufbau funktionsfähiger Sicherheitsstrukturen zu unterstützen und beruht auf drei Säulen: Ausbildung, Ausbildungsbegleitung und strategische Beratung. Die Bundeswehr beteiligte sich von März 2010 bis März 2018 an EUTM SOM mit durchgehend ungefähr zehn Soldaten. Die insgesamt rund 160 Mann starke und zwölf Nationen umfassende Mission hat bis Anfang 2018 circa 5.600 somalische Soldaten ausgebildet.

Auftrag

Um die Verhältnisse in Somalia zu verbessern, ist eine Vielzahl von Instrumenten notwendig. Deren Wirksamkeit hängt von einem sicheren Umfeld ab. Der Aufbau einer funktionierenden, staatlichen Sicherheitsarchitektur bleibt eine der zentralen Herausforderungen für das Land am Horn von Afrika. Die EUTM Somalia unterstützt deshalb die Regierung des Landes dabei, mit eigenen Organen für Sicherheit und Ordnung sorgen zu können.

Die Unterstützung der somalischen Streitkräfte umfasst taktische Ausbildung, Mentoring und strategischer Beratung. Seitdem der Missionsstandort 2014 von Uganda nach Mogadischu verlegt wurde, werden auch somalische Zugführer, Kompaniechefs und Bataillonskommandeure durch die Soldaten der EUTM auf ihre Führungsaufgaben vorbereitet. Als Multiplikatoren sollen sie das Erlernte später weitergeben.

Mandate und Entwicklung

Aufgrund der fragilen Sicherheitslage in Somalia fand die Ausbildung zunächst in Bihanga (Uganda) statt, wo hauptsächlich somalische Soldaten auf taktischer Ebene ausgebildet wurden. Seit der mandatierten Ausweitung der Beratung auf das somalische Verteidigungsministerium und den Generalstab im Jahr 2014 wurde die Mission in Mogadischu fortgeführt. Der Wechsel des Missionsstandorts trug auch zur Stärkung der somalischen Eigenverantwortung bei.

Der Rat der Europäischen Union verlängerte das Mandat der Mission auf der Grundlage von Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zuletzt am 12. Dezember 2016 bis zum 31. Dezember 2018. Ende 2017 wurde über eine Neuausrichtung des Einsatzes entschieden. Die Beratertätigkeit soll verstärkt werden.

Zum Jahreswechsel 2017/ 2018 entschied die politische Führung Deutschlands, den militärischen Einsatz mit Ablauf des März 2018 zu beenden. Unabhängig davon bleibt die Mission bestehen und wird von Deutschland weiterhin politisch unterstützt. Angesichts der sicherheitspolitischen Bedeutung der Stabilität am Horn von Afrika prüft die Bundesregierung die Möglichkeit, ihr ziviles Engagement im Sicherheitssektor noch zu verstärken.

Der umfassende Ansatz der EU am Horn von Afrika

Der von der EU am 14. November 2011 beschlossene Strategische Rahmen für das Horn von Afrika umfasst politische und diplomatische Maßnahmen wie Entwicklungszusammenarbeit und internationale Koordination ebenso wie militärische und entspricht damit den Grundsätzen des deutschen Afrikakonzeptes. Im nationalen Konzept steht die Förderung der afrikanischen Fähigkeiten und Verantwortungsübernahme im Mittelpunkt.

Die Ausbildungsmission EUTM Somalia, die Operation Atalanta und EUCAP Somalia (vormals EUCAP Nestor) sind Teil der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU. Die militärische Operation Atalanta schützt seit 2008 Schiffe des UN-Welternährungsprogramms und bekämpft Piraterie in den Gewässern vor Somalia. Die zivile Mission EUCAP Somalia leistet seit 2012 einen Beitrag im Kampf gegen die Strukturen der Piraterie. Sie unterstützt Somalia beim Aufbau eines rechtlichen Rahmens und staatlicher Institutionen der Maritimen Sicherheit, damit das Land perspektivisch die Kontrolle des Seeverkehrs in den eigenen Gewässern ausüben und Piraterie bekämpfen kann.


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Stand vom: 03.04.18


http://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/poc/einsatzbw?uri=ci%3Abw.bwde_einsatzbw.abgeschlossene_einsaetze.somaliaeutmsom