Startseite Bundeswehr

Sie sind hier: Startseite > Aktuelle Einsätze > Ägäis (SNMG 2) > Der Einsatz im Ägäischen Meer 

Einsatz der Bundeswehr zur Unterstützung der NATO-Aktivität in der Ägäis

Karte vom Einsatzgebiet im Ägäischen Meer

Karte vom Einsatzgebiet im Ägäischen Meer (Quelle Bundeswehr)

Seit Februar 2016 trägt die NATO zur Erstellung eines Lagebilds für die griechische und türkische Küstenwache sowie die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX in der Ägäis bei. Ziel des Einsatzes ist es, den Informationsaustausch und Reaktionszeiten zu verbessern, damit nationale Behörden gegen Schlepper und ihre Netzwerke vorgehen können. Eine Einsatzgruppe des Ständigen NATO-Marineverbands SNMG2 (Standing NATO Maritime Group 2) in der Ägäis wird von Bord der Fregatte "Lübeck" von einem deutschen Marine-Stabsoffizier geführt. Kernauftrag der Einsatzgruppe ist Beobachten und Melden.

Auftrag

Der Verband trägt mit den Aufklärungsmitteln der Schiffe zu einem lückenlosen Lagebild in der Ägäis bei. Informationen über Schleuseraktivitäten im Seegebiet werden an griechische und türkische Stellen gegeben, um Transparenz über das Vorgehen von Schleusern herstellen zu können. Verbindungsoffiziere türkischer und griechischer Behörden sowie ein Beamter von „Frontex“ befinden sich an Bord der Fregatte "Lübeck". Sie sind die Schnittstelle zu ihren Organisationen, über die Informationen unverzüglich weitergegeben werden können.

Der Einsatz steht vor dem Hintergrund der seit Ende des Zweiten Weltkrieges nicht gesehenen Flüchtlings- und Migrationszahlen in jüngster Zeit. In 2015 hatten rund 853.000 Menschen die Ägäis überquert, im Jahr 2016 waren es dann noch etwa 173.000 Menschen. In der ersten Jahreshälfte 2017 sind die Zahlen verglichen mit dem Vorjahreszeitraum um etwa 94 Prozent zurückgegangen. Schleuser schicken sie ohne nautische Kenntnisse und seetüchtige Ausrüstung auf eine lebensgefährliche Reise, verlangen ihnen horrende Summen ab und machen ein Geschäft mit dem Risiko, dem diese Menschen sich aussetzen müssen.

Die NATO wird im Ägäischen Meer unterstützend tätig – ihre Schiffe haben keine hoheitlichen Befugnisse. Sie haben kein Mandat, Fahrzeuge anzuhalten oder gegen Schleuser vorzugehen, weder in fremden Hoheitsgewässern noch auf Hoher See. Entsprechende Befugnisse liegen bei den nationalen Küstenwachen und weiteren zuständigen Behörden. Ziel des NATO-Einsatzes ist ein verbesserter Informationsaustausch zwischen diesen Behörden und der EU-Grenzschutzagentur. Die NATO dient in dieser Hinsicht als Kooperationsplattform der Anrainerstaaten.

Seenotrettung im Operationsgebiet

Seenotrettung ist nicht Teil eines militärischen Auftrages, sondern mit den Regelungen aus dem Seerechtsübereinkommen, dem Übereinkommen zum Schutz menschlichen Lebens auf See und dem Übereinkommen über den Such- und Rettungsdienst universielle Pflicht eines jeden Seefahrers. Schiffbrüchige werden ohne Ansehen der Person aus Seenot gerettet.

Unbeschadet dieser universellen Verpflichtung sind die Behörden eines Landes in den eigenen Hoheitsgewässern und in den gegebenenfalls darüber hinausgehenden „Search and Rescue Regions“ für den Such- und Rettungsdienst und die Koordinierung von Seenotrettungsmaßnahmen zuständig. Im Seegebiet der Ägäis sollen im Regelfall Fahrzeuge der griechischen oder türkischen Küstenwache Menschen übernehmen, die aus Seenot gerettet wurden. Die Türkei hat sich im NATO-Rat am 10. und 25. Februar 2016 bereit erklärt, Menschen aufzunehmen, die aus Seenot gerettet wurden und aus der Türkei kamen.

Einsatzgebiet und Verband

Eine Einsatzgruppe der SNMG2 wird im Ägäischen Meer zwischen dem türkischen und dem griechischen Festland eingesetzt. Sie steht unter Führung eines deutschen Marine-Stabsoffiziers an Bord der Fregatte "Lübeck" und besteht aus vier bis sieben Schiffen, wobei sich die Zusammensetzung tageweise ändern kann. Die Schiffe operieren sowohl auf Hoher See als auch seit dem 7. März 2016 in den Hoheitsgewässern beider Staaten.

Die SNMG2 ist einer von vier Marine-Einsatzverbänden der NATO. Die Mitgliedsländer entsenden Schiffe für mehrere Monate, die Führung rotiert zwischen den Nationen. Die Verbände stehen der Allianz als maritime Reaktionskräfte zur Verfügung, zeigen Präsenz, nehmen an multinationalen Manövern und Übungen teil oder werden zeitweise der Operation SEA GUARDIAN unterstellt.

Neben der Einsatzgruppe in der Ägäis operiert eine weitere Einsatzgruppe der SNMG2 im Mittelmeer. Die Deutsche Marine beteiligt sich an der SNMG2 mit einer Fregatte oder einem Einsatzgruppenversorger und stellte zwischen Februar 2016 und Juni 2017 außerdem durchgehend einen Flaggoffizier als Kommandeur der SNMG2 sowie Personal in dessen Stab. Kurzzeitig führte der Kommandeur von Bord einer niederländischen Fregatte – eine Premiere in der Kooperation zwischen der Königlich Niederländischen und der Deutschen Marine. Gegenwärtig wird die SNMG2 von einem britischen Admiral an Bord eines britischen Zerstörers geführt.

Rechtliche Grundlagen

Die NATO-Verteidigungsminister haben auf Initiative Griechenlands, der Türkei und Deutschlands am 10. Februar 2016 beschlossen, in der Ägäis einen Beitrag zu den europäischen Maßnahmen gegen die Schleuserkriminalität zu leisten. Der NATO-Oberbefehlshaber Europa (SACEUR) hat am 11. Februar 2016 die Entsendung der SNMG2 in die Ägäis angeordnet. Der NATO-Rat hat die Unterstützungsmission am 25. Februar 2016 formal beschlossen.

Verfassungsrechtlich liegt kein Einsatz, sondern eine Verwendung der Streitkräfte vor. Eine Mandatierung durch den Deutschen Bundestag ist für die nicht hoheitlichen Aufgaben der Aufklärung und Informationsgewinnung nicht notwendig.

Beschluss der NATO-Verteidigungsminister vom 10. Februar 2016 http://www.nato.int/cps/en/natohq/news_127981.htm

Beschluss des NATO-Rates vom 25. Februar 2016 http://www.nato.int/cps/on/natohq/opinions_128372.htm

nach oben


Fußzeile

nach oben

Stand vom: 26.09.17


http://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/poc/einsatzbw?uri=ci%3Abw.bwde_einsatzbw.aktuelle_einsaetze.aegaeis.hintergrundaegaeis