Startseite Bundeswehr

Sie sind hier: Startseite > Aktuelle Einsätze > Italien/Mittelmeer (EUNAVFOR MED Sophia) > Der Einsatz im Mittelmeer 

Gegen Schleusernetzwerke - Der Einsatz im Mittelmeer

Karte vom Einsatzgebiet EUNAVFOR MED Operation Sophia

Karte vom Einsatzgebiet EUNAVFOR MED Operation Sophia (Quelle Bundeswehr)

Seit Juni 2015 beteiligt sich Deutschland durchgehend an der EUNAVFOR MED Operation Sophia. Kernauftrag der Einheiten des Verbands ist, zur Aufklärung von Schleusernetzwerken auf der Zentralen Mittelmeerroute beizutragen. Sie dürfen dazu seit Beginn der Phase 2i des Einsatzes am 7. Oktober 2015 auf Hoher See gegen Boote vorgehen, die von Schleppern genutzt werden. Die Soldaten haben außerdem Tausende Menschen aus Seenot gerettet. Derzeit sind zwei deutsche Schiffe in dem italienisch geführten EU-Einsatz. Die Operation ist nach einem somalischen Mädchen benannt, das am 24. August 2015 an Bord der Fregatte „Schleswig-Holstein“ zur Welt kam.

Auftrag

Kernauftrag: Unterbindung der Menschenhandelsnetzwerke

Kernauftrag der Operation ist die Bekämpfung krimineller Schleusernetzwerke vor der libyschen Küste. Dazu werden die Schiffe, Flugzeuge und Hubschrauber auf Hoher See und im internationalen Luftraum zwischen der italienischen und libyschen Küste eingesetzt. Sie überwachen das Seegebiet und tragen durch Aufklärungsergebnisse dazu bei, dass ein umfassendes Bild über die Aktivitäten von Schleusern entsteht, die das Leben von Menschen riskieren, um daraus Profit zu schlagen. Die Sophia-Schiffe sind ermächtigt, in internationalen Gewässern Boote anzuhalten und zu durchsuchen, bei denen der Verdacht besteht, dass sie von Schleusern genutzt werden. Sie können beschlagnahmt und umgeleitet, Schleusereiverdächtige an Bord eines Kriegsschiffs genommen und an einen EU-Mitgliedsstaat übergeben werden. Die Strafverfolgung selbst ist für den Verband nicht mandatiert. Sophia nimmt Schleppern die Bewegungsfreiheit, sich auf Hohe See zu begeben und verlassene Boote erneut zu nutzen, um damit erneut ihr menschenverachtendes Geschäft zu betreiben. Die Schiffe dürfen im Rahmen des Völkerrechts, der Mandate und der „Rules of Engagement“ militärische Gewalt zur Durchsetzung ihres Auftrags einsetzen.

Seit Beginn der Mission haben die Hinweise der Operation Sophia zur direkten Festnahme von rund 100 Schleusereiverdächtigen durch italienische Behörden geführt. Einheiten des Verbandes haben in zwei Fällen auch auf Hoher See schleusereiverdächtige Skiffs (kleines unbedachtes Boot mit Außenbordmotor) beschlagnahmen, deren Insassen an Bord nehmen und an italienische Behörden übergeben können. Außerdem werden die Aufklärungsergebnisse des Marineverbands, die bis zu den Netzwerken im nordafrikanischen Raum und einzelnen Akteuren reichen, über das EU-Operationshauptquartier (EU Operational Headquarter – EU OHQ) den Strafverfolgungsbehörden der EU-Mitgliedsstaaten zur Verfügung gestellt. Einheiten des Verbandes haben seit Beginn der Operation mehr als 330 von Schleusern genutzte Fahrzeuge zerstört.

Unterstützungsaufgabe: Ausbildung der Libyschen Küstenwache und Marine

Nach einer strategischen Überprüfung hat der Rat der Europäischen Union im Juni 2016 beschlossen, der Operation neben ihrem Kernauftrag zwei Unterstützungsaufgaben zu geben. Zum einen soll sie zum Kapazitätsaufbau der Libyschen Küstenwache und Marine beitragen. Sie soll damit in die Lage versetzt werden, das „Geschäftsmodell“ des Menschenschmuggels auf der Zentralen Mittelmeerroute zu unterbinden, die Sicherheit in libyschen Hoheitsgewässern entlang der etwa 1700 Kilometer langen Küstenlinie zu verbessern und Such- und Rettungsaktivitäten durchzuführen. Die Operation leistet damit einen Beitrag Stärkung staatlicher Strukturen und der Einheitsregierung des Landes. Auf Ebene des EU OHQ wurde am 23. August 2016 ein Memorandum mit der „Libyan Coast Guard and Navy“ gezeichnet, mit dem die Ausbildung vereinbart wurde. Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee der EU (PSK) beschloss am 30. August 2016, dass die Voraussetzungen für den Beginn der Ausbildung vorliegen.

Die Auswahl der zunächst rund 80 Teilnehmer hat unter Mitwirkung der UN-Mission in Libyen (United Nations Support Mission in Libya, UNSMIL) stattgefunden. Vor der Ausbildung wurden die Teilnehmer durch das EU OHQ einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen, biometrisch erfasst und die Daten mit Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedsstaaten abgeglichen. Danach hat die Ausbildung am 26. Oktober an Bord eines italienischen und eines niederländischen Schiffes begonnen und findet zunächst auf Hoher See statt. Die Deutsche Marine hat sich von Ende Oktober bis Ende November 2016 mit einem fünfköpfigen Ausbildungsteam an Bord des niederländischen Docklandungsschiffs HNLMS "Rotterdam" in den Schwerpunkten Schadensabwehr und Schiffstechnik an der Ausbildung beteiligt.

Eine Ausbildung innerhalb libyscher Hoheitsgewässer, in Libyen oder einem Drittstaat kann nur auf Einladung des jeweiligen Landes erfolgen, außerdem müssen das PSK und der Rat der EU für Auswärtige Angelegenheiten in diesem Fall erneut zustimmen. Die Angehörigen der Libyschen Küstenwache und Marine werden zunächst für rund drei Monate in Grundlagen ausgebildet. Dazu gehören Navigation, Seemannschaft, Schadensbekämpfung, Schiffstechnik, Such- und Rettungsdienst, humanitäres Völkerrecht und internationales Seerecht. Neben den Ausbilderteams der Mitgliedsstaaten führen auch Vertreter der EU-Grenzschutzagentur Frontex und des Hochkommissariat der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR, United Nations High Commissioner for Refugees) Ausbildungsanteile durch.

Unterstützungsaufgabe: Embargoüberwachung

In der Sitzung am 6. September 2016 beschloss das PSK, den Beginn einer weiteren Unterstützungsaufgabe zu autorisieren. Die Operation Sophia soll dazu beitragen, illegalen Waffentransport im Einsatzgebiet nach Maßgabe der Resolution 1970 (2011) des UN-Sicherheitsrats und der späteren Beschlüsse, insbesondere der Resolution 2292 (2016) über das Waffenembargo gegen Libyen zu verhindern. Dazu sind eine umfassende maritime Lageerfassung und Lagebildaustausch notwendig. Im Einsatzgebiet können solche Fahrzeuge überprüft werden, die Libyen anlaufen oder verlassen und bei denen der Verdacht besteht, dass sie gegen das Embargo verstoßen. Sie können dafür angehalten und im Rahmen der Einsatzregeln betreten werden („Boarding“). Die EUNAVFOR MED setzt kontinuierlich Einheiten in der Zusatzaufgabe zur Durchsetzung des UN-Embargos ein, die ständig Informationen über mögliche Schmuggelaktivitäten sammeln und Schiffe kontrollieren. Als Beitrag zu dieser Zusatzaufgabe werden im Verband Spezialkräfte der Marine eingesetzt.

Seenotrettung

Die Verpflichtung zur Seenotrettung ergibt sich für Seefahrer unter anderem aus dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen und dem Übereinkommen zum Schutze menschlichen Lebens auf See. Wenn ein Boot in Seenot angetroffen, ein Notruf empfangen wird oder die Seenotleitstelle einen Auftrag erteilt, sind Seefahrer zur Hilfeleistung verpflichtet. Die Seenotleitstelle (Maritime Rescue Coordination Centre, MRCC) Rom koordiniert die Rettungseinsätze. Das MRCC führt Informationen über die Position von Schiffen, deren Kapazitäten und Seeausdauer zusammen und koordiniert Seenotrettungen. Es informiert Schiffe über Seenotfälle in dem Einsatzgebiet, dessen Ausdehnung in etwa der Größe Deutschlands entspricht.

Truppensteller

Karte vom Einsatzgebiet EUNAVFOR MED Operation Sophia (Stand: 29.09.2016)

Karte vom Einsatzgebiet EUNAVFOR MED Operation Sophia (Stand: 29.09.2016) (Quelle: Bundeswehr)Größere Abbildung anzeigen

An der Operation Sophia beteiligen sich 25 europäische Nationen mit durchschnittlich 1200 Soldaten und Zivilpersonal. Das OHQ und der Marineverband werden von italienischen Admiralen geführt. Neben Schiffen werden auch Flugzeuge und Helikopter eingesetzt.

Im Seegebiet befinden sich weitere Schiffe und Boote mit unterschiedlichem Auftrag. Es handelt sich dabei sowohl um Schiffe oder Verbände, die rein national geführt werden, um Schiffe und Boote in der Frontex-Operation Triton und um solche von privaten Initiativen und Nichtregierungsorganisationen.

Mandate und Entwicklung

,Als die EU-Staats- und Regierungschefs im April 2015 beschlossen, gegen Schleuser vorzugehen, die das Leben von Menschen mutwillig aufs Spiel setzen und mit dem Risiko dieser Menschen ein Geschäft machen, beauftragten sie die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, eine europäische Operation vorzubereiten. Einigkeit bestand darin, dass man den Ursachen der Migration nur mit einem umfassenden Ansatz würde begegnen können. Die EU-Außen und Verteidigungsminister richteten dann auf dem Treffen am 18. Mai 2015 die EUNAVFOR MED ein – die European Union Naval Force Mediterranean. Der Operationsplan ist in drei Phasen angelegt und wurde am 22. Juni 2015 vom Rat der EU für Auswärtige Angelegenheiten gebilligt. Der Auftrag für die Phase 1 war, mit Aufklärung und Informationsgewinnung zu einem Lagebild über die Netzwerke von Schleusern beizutragen. Sämtliche Informationen, die der Verband gewinnt, werden auf Ebene des Hauptquartiers zusammengetragen und den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedsstaaten zur Verfügung gestellt. Dieser Auftrag bleibt Bestandteil der Operation. Die ersten deutschen Schiffe wurden dem Verband am 30. Juni 2015 unterstellt.

Seit Beginn der Phase 2i am 7. Oktober 2015 können die Schiffe auf Hoher See außerdem Boote anhalten, durchsuchen, beschlagnahmen und umleiten, wenn der Verdacht besteht, dass sie für Menschenhandel oder Menschenschmuggel benutzt werden.

Der Operationsplan sieht vor, in Phase 2ii in fremden Gewässern und in Phase 3 auf fremdem Territorium gegen von Schleppern genutzte Boote und zugehörige Gegenstände vorzugehen, bei denen der Verdacht besteht, dass sie für Menschenschmuggel benutzt werden. Völkerrechtlich sind hierfür eine Resolution des UN-Sicherheitsrats oder die Zustimmung des betreffenden Staates notwendig. Die Voraussetzungen hierfür liegen derzeit nicht vor. Ein Übergang in weitere Phasen bedarf einer erneuten Entscheidung des Rates der EU für Auswärtige Angelegenheiten.

Der UN-Sicherheitsrat mandatierte den Einsatz am 9. Oktober 2015 mit der Resolution 2240 (2015). Am 14. Juni 2016 rief er in der Resolution 2292 (2016) die Mitgliedsstaaten dazu auf, den Waffenschmuggel nach Libyen zu unterbinden. Der Rat der Europäischen Union beschloss am 20. Juni 2016, das Mandat der Operation bis zum 27. Juli 2017 zu verlängern. Der Deutsche Bundestag beschloss, dass sich die Bundeswehr weiterhin an der EUNAVFOR MED Operation Sophia beteiligt. Das Mandat gilt bis zum 30. Juni 2017.

Name des Einsatzes

,Am 28. September vereinbarten die Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der Europäischen Union, dass die Operation den Namen „Sophia“ tragen soll. Es ist der Name eines somalischen Mädchens, das am 24. August 2015 an Bord der Fregatte „Schleswig-Holstein“ zur Welt kam - des ersten Kindes, das an Bord eines Schiffes der Bundeswehr geboren wurde.

Statistik der bisherigen Rettungseinsätze im Rahmen der Seenotrettung Mittelmeer

Seit Beginn der Beteiligung deutscher Schiffe an der Seenotrettung Mittelmeer am 7. Mai 2015 retteten deutsche Marinesoldaten 18.960 Menschen aus Seenot.

Stand: 16.11.2016
MännerFrauenKinderGesamt
14.8603.14595518.960

nach oben


Fußzeile

nach oben

Stand vom: 05.12.16


http://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/poc/einsatzbw?uri=ci%3Abw.bwde_einsatzbw.aktuelle_einsaetze.eunavformed.dereinsatzimmittelmeer