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Die Ausbildungsmission in Mali (EUTM Mali)

Karte vom Einsatzgebiet EUTM Mali

Karte vom Einsatzgebiet EUTM Mali (Quelle Bundeswehr)

Die Wiederherstellung eines dauerhaften Friedens in Mali ist ein für die Stabilität in der Sahel-Region, im weiteren Sinne auch für Afrika und Europa, wesentlicher Faktor. Auf Bitten der malischen Regierung sowie auf der Grundlage von Resolutionen der Vereinten Nationen, insbesondere der Resolution 2085, hat die Europäische Union am 18. Februar 2013 die Aufstellung einer Ausbildungsmission beschlossen, um die malischen Streitkräfte zu befähigen, die territoriale Integrität des Landes zu gewährleisten und ein sicheres Umfeld zu garantieren. Deutschland stellte von Mai 2015 bis Juli 2016 den Kommandeur der Ausbildungsmission EUTM Mali. Aktuell ist Deutschland einer der wesentlichen Truppensteller der Mission. Damit zeigt die Bundesregierung, dass sie in Mali einen Schwerpunkt ihres militärischen Engagements auf dem afrikanischen Kontinent sieht.

Auftrag

EUTM Mali ist eines der Elemente des Programms zum Wiederaufbau Malis, welches von der internationalen Gemeinschaft geführt wird. Die Europäische Union unterstützt die malische Regierung dabei, die Sicherheit und Stabilität im Land wieder herzustellen.

Das EU-Mandat der Ausbildungsmission umfasst die Unterstützung und Beratung der malischen Armee im Rahmen ihrer Strukturreform. Zudem sollen die malischen Sicherheitskräfte befähigt werden, die Souveränität, Sicherheit und Stabilität Malis eigenständig zu gewährleisten. Aus diesen Aufgaben leiten sich zwei Pfeiler der EUTM Mali ab. Der erste Pfeiler ist die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums und der Führungsstäbe der malischen Streitkräfte. Die Ausbildung der malischen Streitkräfte ist der zweite Pfeiler.

EUTM Mali ist keine exekutive Mission, das bedeutet die eingesetzten Soldaten beteiligen sich an keinen Kampfhandlungen und begleiten die malischen Streitkräfte auch nicht in militärischen Operationen.

Aufgaben des Deutschen Einsatzkontingentes

Die deutschen Soldaten nehmen, nach Maßgabe des Völkerrechts und nach den durch die Europäische Union festgelegten Einsatzregeln, folgende Aufgaben wahr:

• Planung, Führung und fachliche Aufsicht auf Ebene des Hauptquartiers der Mission in Bamako,

• Ausbildung malischer Sicherheitskräfte sowie von Sicherheitskräften der G5-Sahel (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso, Tschad),

• Beratung des malischen Verteidigungsministeriums und der operativen Führungsstäbe der malischen Streitkräfte,

• sanitätsdienstliche Unterstützung der Missionsangehörigen

• Wahrnehmung von Schutz- und Unterstützungsaufgaben, auch zur Unterstützung von Personal bei MINUSMA.

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Mandate und Entwicklung

Die Europäische Union beschloss am 18. Februar 2013, nach einem Unterstützungsersuchen der malischen Regierung und der Verabschiedung der Resolutionen 2071 (2012) und 2085 (2012) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die Aufstellung einer europäischen Trainingsmission in Mali. Am 28. Februar 2013 mandatierte der Deutsche Bundestag erstmals die Entsendung deutscher Soldaten zur Unterstützung der European Training Mission in Mali (EUTM Mali).

Die EU hat mit Ratsbeschluss 2016/446/GASP vom 23. März 2016 das Mandat für EUTM Mali bis Mai 2018 verlängert und dabei den Auftrag sowie das Mandatsgebiet angepasst. Ausbildung und Beratung sind weiterhin die tragenden Säulen der Mission. Der Fokus liegt dabei auf einer noch gezielteren „Ausbildung des malischen Führungspersonals“ sowie künftig verstärkt dezentral an ausgewählten Standorten der malischen Streitkräfte auszubilden und zu beraten“. Durch die Führer- und Multiplikatorenausbildung werden die malischen Streitkräften weiterhin befähigt, ihre Soldaten eigenverantwortlich ausbilden zu können.

Am 12. Mai 2016 stimmte der Bundestag zu, die deutsche Beteiligung an der Ausbildungsmission EUTM Mali bis zum 31. Mai 2017 zu verlängern. Wesentliche Änderungen zum Vormandat sind die Absenkung der Obergrenze auf 300 Soldaten sowie die Ausweitung des Missionsgebietes in den Norden Malis bis zum Nigerbogen, einschließlich der Ortschaften Gao und Timbuktu. Des Weiteren wurde der Auftrag der Mission um die Durchführung militärischer Ausbildung von Sicherheitskräften der G5-Sahel (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso, Tschad) erweitert. Außerdem können die deutschen Soldaten von EUTM Mali künftig Personal bei MINUSMA im Rahmen von Ausbildungsmaßnahmen und Schutzaufgaben unterstützen. Das jüngste Mandat des Parlaments vom 18. Mai 2017 sieht keine wesentlichen Änderungen zum Vormandat vor. Das aktuelle Mandat gilt bis zum 31. Mai 2018.

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Ausbildung der malischen Streitkräfte

EUTM Mali hat seit Beginn der Mission maßgeblich zur Stärkung der malischen Streitkräfte beigetragen. Bislang wurden rund 10.300 malische Soldaten in unterschiedlichen Lehrgängen ausgebildet, was mehr als 60% der Landstreitkräfte entspricht. Der Schwerpunkt des 3. Mandats liegt in der Führeraus- und -weiterbildung. Diese wird nicht mehr nur zentral am Standort Koulikoro durchgeführt, sondern auch von mobilen Trainingsteams Standorten der malischen Militärregionen. Zudem ist die Vermittlung der Inhalte und Richtlinien des humanitären Völkerrechts ein weiterer wichtiger Bestandteil des Ausbildungskonzeptes.

Im Mai 2016 begann das aktuelle Mandat der EU-Mission. Es umfasst vor allem die dezentrale Ausbildung in den malischen Militärregionen, die Führeraus- und Weiterbildung zentral in Koulikoro bis hin zur Ebene verstärkte Kompanie, die Spezial- und Spezialistenausbildung und gemeinsame Ausbildungen der G5-Sahel in Mali.
Bislang wurden zwei dezentrale Ausbildungen in den malischen Militärregionen Segou und Kati durchgeführt. Hierbei wurden rund 250 malische Soldaten der im Rahmen von Führeraus- und –weiterbildungen im täglichen Dienstbetrieb geschult. Zirka 650 weitere Angehörige der malischen Streitkräfte nahmen an zentralen Ausbildungsvorhaben der Mission in Koulikoro teil und wurden vor allem mittels Führer- sowie Spezialausbildungen geschult.

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Truppensteller und Einsatzgebiet

An der Ausbildungsmission in Mali beteiligen sich derzeit 25 Nationen, davon 23 EU-Staaten. Das Mission Headquarter (MHQ) befindet sich in der Hauptstadt Bamako. In Koulikoro befindet sich das Koulikoro Training Centre (KTC). Derzeit beteiligt sich Deutschland mit rund 150 Soldaten an EUTM Mali.

Das Einsatzgebiet beschränkt sich auf den Süden des Landes, einschließlich des Nigerbogens.

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Stand vom: 08.09.17


http://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/poc/einsatzbw?uri=ci%3Abw.bwde_einsatzbw.aktuelle_einsaetze.eutm_mali.info