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Die Ausbildungsmission in Mali (EUTM Mali)

Karte vom Einsatzgebiet EUTM Mali
Karte vom Einsatzgebiet EUTM Mali (Quelle: Bundeswehr)

Die Wiederherstellung eines dauerhaften Friedens in Mali ist ein für die Stabilität in der Sahel-Region, im weiteren Sinne auch für Afrika und Europa, wesentlicher Faktor. Auf Bitten der malischen Regierung sowie auf der Grundlage von Resolutionen der Vereinten Nationen, insbesondere der Resolution 2085, hat die Europäische Union am 18. Februar 2013 die Aufstellung einer Ausbildungsmission beschlossen, um die malischen Streitkräfte zu befähigen, die territoriale Integrität des Landes zu gewährleisten und ein sicheres Umfeld zu garantieren. Deutschland stellte von Mai 2015 bis Juli 2016 den Kommandeur der Ausbildungsmission EUTM Mali. Aktuell ist Deutschland einer der wesentlichen Truppensteller der Mission. Damit zeigt die Bundesregierung, dass sie in Mali einen Schwerpunkt ihres militärischen Engagements auf dem afrikanischen Kontinent sieht.

Auftrag

EUTM Mali ist eines der Elemente des Programms zum Wiederaufbau Malis, welches von der internationalen Gemeinschaft geführt wird. Die Europäische Union unterstützt die malische Regierung dabei, die Sicherheit und Stabilität im Land wiederherzustellen.

Das EU-Mandat der Ausbildungsmission umfasst die Unterstützung und Beratung der malischen Armee im Rahmen ihrer Strukturreform. Die malischen Sicherheitskräfte sollen befähigt werden, die Souveränität, Sicherheit und Stabilität Malis eigenständig zu gewährleisten. Mit dem Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 14. Mai 2018 unterstützt die EUTM Mali die Herstellung der operativen Einsatzfähigkeit der gemeinsamen der Einsatztruppe der G5 Sahel an deren Hauptquartieren. Aus diesen Aufgaben leiten sich zwei Pfeiler der EUTM Mali ab.

Der erste Pfeiler ist die Unterstützung bei der Ausbildung und Beratung der malischen Streitkräfte, auch durch dezentralisierte Tätigkeiten in den Regionen, sowie Unterstützung bei der Wissensvermittlung in den Bereichen humanitäres Völkerrecht, Schutz der Zivilbevölkerung und Menschenrechte. Die Unterstützung der G5 Sahel durch Beratung und Ausbildung im Hinblick auf die Herstellung der operativen Einsatzfähigkeit der gemeinsamen Einsatztruppe der G5 Sahel ist der zweite Pfeiler.

EUTM Mali ist keine exekutive Mission, das bedeutet die eingesetzten Soldaten beteiligen sich an keinen Kampfhandlungen und begleiten die malischen Streitkräfte auch nicht in militärischen Operationen.


Aufgaben des Deutschen Einsatzkontingentes

Die deutschen Soldaten nehmen, nach Maßgabe des Völkerrechts und nach den durch die Europäische Union festgelegten Einsatzregeln, folgende Aufgaben wahr:

• Planung, Führung und fachliche Aufsicht auf Ebene des Hauptquartiers der Mission in Bamako,

• Ausbildung malischer Sicherheitskräfte sowie von Sicherheitskräften der G5-Sahel (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso, Tschad),

• Beratung des malischen Verteidigungsministeriums und der operativen Führungsstäbe der malischen Streitkräfte,

• sanitätsdienstliche Unterstützung der Missionsangehörigen

• Wahrnehmung von Schutz- und Unterstützungsaufgaben, auch zur Unterstützung von Personal bei MINUSMA.

Mandate und Entwicklung

Die Europäische Union beschloss am 18. Februar 2013, nach einem Unterstützungsersuchen der malischen Regierung und der Verabschiedung der Resolutionen 2071 (2012) und 2085 (2012) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die Aufstellung einer europäischen Trainingsmission in Mali. Am 28. Februar 2013 mandatierte der Deutsche Bundestag erstmals die Entsendung deutscher Soldaten zur Unterstützung der European Training Mission in Mali (EUTM Mali).

Die EU hat mit Ratsbeschluss 2018/716/GASP vom 14. Mai 2018 das Mandat für EUTM Mali bis Mai 2020 verlängert und dabei den Auftrag sowie das Mandatsgebiet angepasst. Ausbildung und Beratung sind weiterhin die tragenden Säulen der Mission. Der Fokus liegt dabei auf einer noch gezielteren „Ausbildung des malischen Führungspersonals“ sowie künftig verstärkt dezentral an ausgewählten Standorten der malischen Streitkräfte auszubilden und zu beraten“. Durch die Führer- und Multiplikatorenausbildung werden die malischen Streitkräften weiterhin befähigt, ihre Soldaten eigenverantwortlich ausbilden zu können. Zudem unterstützt die EUTM Mali die Herstellung der operativen Einsatzfähigkeit der gemeinsamen der Einsatztruppe der G5 Sahel an deren Hauptquartieren.

Das jüngste Mandat des Parlaments vom 26. April 2018 gilt bis zum 31. Mai 2019. Das Einsatzgebiet liegt im Süden Malis innerhalb der malischen Staatsgrenzen und umfasst das Staatsgebiet bis zum Nigerbogen einschließlich der Städte Gao und Timbuktu sowie der Verbindungsstraße zwischen den beiden Ortschaften nördlich des Niger. Zum Zweck der Beratung gehören die Sektor-Hauptquartiere der G5-Sahel-Einsatztruppe in Niger, Tschad und Mauretanien inklusive Versorgungsrouten mit Zustimmung dieser Staaten und nach Maßgabe entsprechender Vereinbarungen ebenfalls zum Einsatzgebiet. Für die deutsche Beteiligung an EUTM Mali und ihre Aufgaben können insgesamt bis zu 350 Soldatinnen und Soldaten mit entsprechender Ausrüstung eingesetzt werden.

Ausbildung der malischen Streitkräfte

EUTM Mali hat seit Beginn der Mission maßgeblich zur Stärkung der malischen Streitkräfte beigetragen. Der Schwerpunkt des 4. Mandats EUTM Mali von Mai 2018 liegt in der Führeraus- und -weiterbildung. Diese wird nicht mehr nur zentral am Standort Koulikoro durchgeführt, sondern auch von mobilen Trainingsteams an Standorten der malischen Militärregionen. Zudem ist die Vermittlung der Inhalte und Richtlinien des humanitären Völkerrechts ein weiterer wichtiger Bestandteil des Ausbildungskonzeptes. Die gezielte Unterstützung bei der Beratung und Ausbildung im Hinblick auf die Herstellung der operativen Einsatzfähigkeit der gemeinsamen Einsatztruppe der G5 Sahel bildet einen weiteren Schwerpunkt.

Truppensteller und Einsatzgebiet

An der Ausbildungsmission in Mali beteiligen sich derzeit 24 Nationen. Das Mission Headquarter (MHQ) befindet sich in der Hauptstadt Bamako. In Koulikoro befindet sich das Koulikoro Training Centre (KTC). Derzeit beteiligt sich Deutschland mit rund 150 Soldaten an EUTM Mali.

Das Einsatzgebiet beschränkt sich auf den Süden des Landes, einschließlich des Nigerbogens.


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Stand vom: 20.09.18


http://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/poc/einsatzbw?uri=ci%3Abw.bwde_einsatzbw.aktuelle_einsaetze.eutm_mali.info