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Die European Union Training Mission Somalia (EUTM SOM)

Karte vom Einsatzgebiet EUTM SOM

Karte vom Einsatzgebiet EUTM SOM (Quelle Bundeswehr)

Ein langjähriger Bürgerkrieg in Somalia und das Fehlen staatlicher Strukturen und Ordnungsanspruchs haben dazu geführt, dass von Somalia ausgehende Piraterie und Terrorismus die Schifffahrt und die internationale Sicherheit bedrohen. Im Februar 2010 wurde die Europäische Ausbildungsmission (European Union Training Mission Somalia – EUTM Somalia) ins Leben gerufen. Sie unterstützt das Land beim Aufbau funktionsfähiger Sicherheitsstrukturen und beruht auf drei Säulen: Ausbildung, Ausbildungsbegleitung und strategische Beratung. Die Bundeswehr beteiligt sich seit März 2010 in der Mission, es sind etwa zehn deutsche Soldaten im Einsatz. Die insgesamt rund 155 Mann starke und 12 Nationen umfassende Mission hat mittlerweile über 5000 somalische Soldaten ausgebildet. Dieser Beitrag ist einer von vielen, um die Sicherheitslage vor Ort positiv zu verändern – ein Baustein also, um die Lebensumstände für die Bevölkerung zu verbessern. Denn Entwicklung kann sich nur in einem sicheren Umfeld vollziehen.

Auftrag

Um die Verhältnisse in Somalia zu verbessern, sind eine Vielzahl von Instrumenten notwendig. Deren Wirksamkeit hängt von einem sicheren Umfeld ab - und damit von staatlichen Strukturen, die für ein solches Umfeld sorgen können. Der Aufbau einer funktionierenden, staatlichen Sicherheitsarchitektur bleibt eine der zentralen Herausforderungen für das Land am Horn von Afrika. Die EUTM Somalia unterstützt deshalb die Regierung des Landes dabei, mit eigenen Organen für Sicherheit und Ordnung sorgen zu können.

Die Unterstützung der Somalischen Streitkräfte beruht auf taktischer Ausbildung, Mentoring und strategischer Beratung. Auf der taktischen Ebene werden die somalischen Soldaten in mehreren Bereichen ausgebildet. Hierzu zählt die Abwehr von Sprengladungen, der Kampf im urbanen Gelände sowie dem Pionierwesen. Seitdem der Missionsstandort 2014 von Uganda nach Mogadischu verlegt wurde, werden auch somalische Zugführer, Kompaniechefs und Bataillonskommandeure durch die Soldaten der EUTM auf ihre Führungsaufgaben vorbereitet. Als Multiplikatoren können sie das Erlernte weitergeben. Die Übernahme von Ausbildungsverantwortung durch somalische Soldaten und deren Mentoring ist ein Schritt zur Selbständigkeit der Somalia National Army. Im Januar 2017 wurde die Ausbildung der ersten geschlossenen clanübergreifenden Kompanie beendet. Ausbildung und Mentoring finden im General Dhagabadan Training Camp in Mogadischu statt. Derzeit befinden sich rund 160 somalische Soldaten in der Ausbildung. Spezialisten der Mission beraten außerdem auf strategischer Ebene den somalischen Verteidigungsminister und seinen Generalstab mit einem „Advisory Team“ bei der Streitkräfte-, Ausrüstungs- und Ausbildungsplanung sowie in spezifischen Bereichen wie dem Militärischen Nachrichtenwesen. Die Soldaten der Ausbildungsmission dürfen im Rahmen ihres Auftrags mit anderen EU-Missionen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zusammenarbeiten. Deutsche Soldaten dürfen keine Einsätze somalischer Streitkräfte begleiten oder militärische Operationen der AMISOM (African Union Mission in Somalia) unterstützen.

Truppensteller

Aus elf EU-Mitgliedsländern sowie Serbien sind etwa 160 Soldaten im Einsatz, davon etwa zehn deutsche. EUTM Somalia wird von einem italienischen Brigadegeneral im Hauptquartier in Mogadischu geführt. Deutschland beteiligt sich seit März 2010 sowohl mit Ausbildern, Personal im Stab der Mission als auch im strategischen „Advisory Team“. Die Mandatsobergrenze liegt bei 20 Soldaten. Seit Beginn des Einsatzes waren rund 190 deutsche Soldaten an EUTM Somalia beteiligt.

Mandate und Entwicklung

Der Strategische Rahmen der EU für das Horn von Afrika hat letztlich zum Ziel, tragfähige staatliche Strukturen aufzubauen und die Folgen des langjährigen Bürgerkriegs in Somalia zu bewältigen. In diesem Kontext wurde im Februar 2010 die EUTM Somalia aufgestellt, um die Streitkräfte des Landes zu unterstützen, die damalige Übergangsregierung zu stärken und zur Stabilisierung des Landes beizutragen.

Aufgrund der fragilen Sicherheitslage in Somalia fand die Ausbildung zunächst in Bihanga (Uganda) statt, wo hauptsächlich somalische Soldaten auf taktischer Ebene ausgebildet wurden. Seit der mandatierten Ausweitung der Beratung auf das somalische Verteidigungsministerium und den Generalstab im Jahr 2014 wird die Mission in Mogadischu fortgeführt. Der Wechsel des Missionsstandorts trägt auch zur Stärkung der somalischen Eigenverantwortung bei.

Die Bundeswehr beteiligt sich auf Beschluss der Bundesregierung seit März 2010 an EUTM Somalia. Mit dem Ende der Ausbildung in Uganda endete im Dezember 2013 zunächst das deutsche Engagement. Am 19. März 2014 beschloss die Bundesregierung die Wiederaufnahme der Beteiligung in Mogadischu und ergänzte so die Teilnahme an der Mission EUCAP SOMALIA (vormals EUCAP Nestor) und der Operation Atalanta.

Der Rat der Europäischen Union hat auf der Grundlage von Resolutionen des UN-Sicherheitsrats das Mandat der Mission zuletzt am 12. Dezember 2016 bis zum 31. Dezember 2018 verlängert. Der Deutsche Bundestag mandatierte zuletzt am 30. März 2017 den Einsatz deutscher Streitkräfte in Somalia bis zum 31. März 2018.

Der umfassende Ansatz der EU am Horn von Afrika

Der von der EU am 14. November 2011 beschlossene Strategische Rahmen für das Horn von Afrika umfasst politische und diplomatische Maßnahmen wie Entwicklungszusammenarbeit und internationale Koordination ebenso wie militärische und entspricht damit den Grundsätzen des deutschen Afrikakonzeptes. Im nationalen Konzept steht die Förderung der afrikanischen Fähigkeiten und Verantwortungsübernahme im Mittelpunkt.

Die Ausbildungsmission EUTM Somalia, die Operation Atalanta und EUCAP SOMALIA (vormals EUCAP Nestor) sind Teil der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU. Die militärische Operation Atalanta schützt seit 2008 Schiffe des UN-Welternährungsprogramms und bekämpft Piraterie in den Gewässern vor Somalia. Die zivile Mission EUCAP SOMALIA (vormals EUCAP Nestor) leistet seit 2012 einen Beitrag im Kampf gegen die Strukturen der Piraterie. Sie unterstützt Somalia beim Aufbau eines rechtlichen Rahmens und staatlicher Institutionen der Maritimen Sicherheit, damit das Land perspektivisch die Kontrolle des Seeverkehrs in den eigenen Gewässern ausüben und Piraterie bekämpfen kann.

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Stand vom: 26.09.17


http://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/poc/einsatzbw?uri=ci%3Abw.bwde_einsatzbw.aktuelle_einsaetze.eutm_som.info