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Der Einsatz im Irak

Karte vom Einsatzgebiet Nordirak
Karte vom Einsatzgebiet Nordirak (Quelle: Bundeswehr)

Der Vorstoß der menschenverachtenden Terrormiliz „Islamischer Staat“ („IS“) hat die Lage im Irak und in der gesamten Region im Jahr 2014 drastisch verändert. Bedroht sind Millionen Menschen, die Stabilität des Irak und die ganze Region.

Deutschland unterstützt diejenigen, die dem „IS“ militärisch Einhalt gebieten. Die deutschen Unterstützungsleistungen sind dabei eingebettet in einen breiten politischen Ansatz, der von der großen Mehrheit der Staatengemeinschaft getragen wird. Ein Kernelement der internationalen Anstrengungen ist der nachhaltige Fähigkeitsaufbau der irakischen Streitkräfte sowie der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak. Seitens der irakischen Zentralregierung und der Regierung der Region Kurdistan-Irak wurde mehrfach unmittelbarer Unterstützungsbedarf für den Kampf gegen „IS“ formuliert. .

Um einer weiteren Destabilisierung des gesamten Nahen und Mittleren Ostens durch den „IS“ entgegenzuwirken, beschloss die Bundesregierung am 31. August 2014, den Irak mit militärischer Ausrüstung, Waffen und Munition zu unterstützen.
Bereits seit Mitte August 2014 wurden aus Deutschland Nahrungsmittel, Decken sowie medizinisches Material für die notleidende Bevölkerung bereitgestellt. Insgesamt 150 Tonnen Hilfsgüter wurden bis Ende August in den Nordirak transportiert. Dort erfolgte die Übergabe an Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen. Diese verteilten das Material anschließend an die etwa 300.000 Flüchtlinge und Vertriebenen aus Teilen des Irak und aus Syrien.

In Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt flogen Ende August 2014 sechs deutsche Soldaten in den Nordirak. Sie bildeten das militärische Verbindungselement beim deutschen Generalkonsulat in Erbil. Ihre Aufgabe war, das Konsulat bei der Übergabe des Hilfsmaterials und der militärischen Rüstungsgüter zu unterstützen.

Anfang September 2014 wurde die erste Lieferung sogenannter nichtletaler, militärischer Ausrüstungsgegenstände (z.B. Gefechtshelme und Schutzwesten) in den Irak gebracht. Ende September erfolgte dann die erste Lieferung von Waffen und Munition. Mit insgesamt 20 Flügen wurden bis Anfang November 2014 weitere militärische Geräte (Feldküchen, Funkgeräte, Minensonden, Nachtsichtgeräte, Zelte) sowie Fahrzeuge und Waffen (Maschinengewehre, Gewehre, Panzerfäuste) über Bagdad nach Erbil transportiert. Insgesamt umfassten diese Transporte 1.365 Tonnen Material.

Seit Anfang September 2014 wiesen zusätzliche deutsche Soldaten in Erbil kurdischen Peschmerga-Kämpfer in die gelieferte Ausrüstung sowie in die Waffen ein. Sie sollen als Multiplikatoren ihr erworbenes Wissen in ihre Einheiten tragen. Diese Einweisungen endeten Anfang Februar 2015.
Parallel wurden bereits im Herbst 2014 Kämpfer der Peschmerga in Deutschland an der ebenfalls in den Nordirak gelieferten Panzerabwehrwaffe „Milan“ sowie an Feldküchen ausgebildet. Im Januar 2015 wurden erstmals mehrere, teils schwer verletzte, Kurden durch die Bundeswehr zur weiteren medizinischen Versorgung nach Deutschland gebracht.

Mit großer Mehrheit stimmte der Deutsche Bundestag erstmals am 29. Januar 2015 einer Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte durch bewaffnete deutsche Streitkräfte zu.
Das aktuelle Mandat vom 26. Januar 2017 beinhaltet weiterhin eine personelle Mandatsobergrenze von 150 deutschen Soldaten und ist bis zum 30. April 2018 befristet.
 

Im Einzelnen ergeben sich für die Bundeswehr dabei unter anderem folgende Aufgaben:

  • Durchführung und Koordinierung von militärischen Ausbildungslehrgängen mit Schwerpunkt im Raum Erbil und in Abstimmung mit den internationalen Partnern der Allianz
  • Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben gegenüber den Regierungen in Bagdad und Erbil sowie gegenüber ihren Sicherheitskräften und den Hauptquartieren der internationalen Allianz gegen „IS“
  • Gewährleistung von Führungs-, Verbindungs-, Schutz- und Unterstützungsaufgaben für die Durchführung des Einsatzes
  • bedarfsweise Koordination und Durchführung von Lieferungen humanitärer Hilfsgüter und militärischer Ausrüstung in den Nordirak
  • Koordination und gegebenenfalls Durchführung von strategischem Verwundetenlufttransport sowie Behandlung verwundeter kurdischer oder irakischer Sicherheitskräfte in Deutschland

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Stand vom: 11.01.18


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