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Die Stabilisierungsmission in Mali (MINUSMA)

Karte vom Einsatzgebiet Mali MINUSMA

Karte vom Einsatzgebiet Mali MINUSMA (Quelle Bundeswehr)

Die Sicherheitslage in der Sahelregion, und insbesondere in Mali, ist weiterhin unbeständig. Deutschland hat ein erhebliches Interesse daran, Terrorismus, Kriminalität und Verarmung, die mittelfristig starke Auswirkungen auch auf Europa haben können, gemeinsam mit seinen europäischen und internationalen Partnern entgegenzutreten. In diesem Zusammenhang bleibt die Stabilisierung Malis eine der dringendsten Aufgaben in der Sahel-Region. Gerade dem Norden des Landes kommt in diesem Zusammenhang eine erhebliche Rolle zu.
Der deutsche Beteiligung im Rahmen der VN-Mission MINUSMA („Mission multidimensionelle integrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali“) wirkt unmittelbar unterstützend für die europäischen Bemühungen und ergänzt den umfassenden internationalen Ansatz zur Stabilisierung der Region.

Geschichte

Mali galt nach ersten freien und demokratischen Wahlen im Jahr 1992 lange Zeit als „Vorzeigedemokratie“ in Westafrika.

Im Norden Malis gründeten Ende 2011 Tuareg eine Nationale Bewegung für die Befreiung des Azawad („Mouvement National de Liberation de I´ Azawad“, MNLA). Sie begannen im Januar 2012 einen Aufstand gegen die Regierung, mit dem Ziel, die Unabhängigkeit des Nordens zu erreichen. Sie verbündeten sich mit diversen, teils radikal-islamistischen Gruppierungen. Den Aufständischen gelang es, weite Teile des Nordens unter ihre Kontrolle zu bringen.

Im April 2012 proklamierten sie einen autonomen Staat „Azawad“, der international jedoch keine Anerkennung fand. Parallel zu den Kämpfen im Norden kam es im März 2012 in der Hauptstadt Bamako zu einem Militärputsch. Grund war das in den Augen der putschenden Offiziere zögerliche Vorgehen der Regierung gegen die Aufständischen im Norden. Die Situation wurde durch einen nicht erfolgreichen Gegenputsch weiter destabilisiert.

Im Januar 2013 intervenierte Frankreich, das intensive Beziehungen zu Mali unterhält, auf Bitten Malis mit der Operation „Serval“ im Norden, um die Islamisten zurückzudrängen. Die Streitkräfte der Staaten der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) führten parallel die militärische Mission AFISMA („African-led International support Mission to Mali“) zur Stabilisierung Malis durch.

Mit der Unterzeichnung eines innerstaatlichen Friedensabkommens durch die Konfliktparteien im Juni 2015 ist ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung des Landes gemacht worden. Die Umsetzung dieses Abkommens ist entscheidend für die nachhaltige Befriedung vor allem in Nord-Mali. Jüngste Vorfälle zeigen, dass radikale Kräfte weiterhin versuchen, den eingeleiteten Aussöhnungsprozess zu untergraben.

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Auftrag

Die Stabilisierung Malis ist von zentraler Bedeutung für die territoriale Einheit des Staates. Die Stabilisierungsmission MINUSMA dient der Sicherung des Friedens. Die Kernaufgaben sind, die Waffenruhevereinbarungen und die vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien sowie die Umsetzung des Abkommens für Frieden und Aussöhnung in Mali zu unterstützen. Des Weiteren unterstützt MINUSMA den nationalen politischen Dialog, die Sicherheit und Stabilisierung sowie den Schutz von Zivilpersonen unbeschadet der Hauptverantwortung der malischen Behörden vor drohender körperlicher Gewalt. Ebenso wird das Herstellen der staatlichen Autorität im gesamten Land und der Wiederbau des malischen Sicherheitssektors unterstützt sowie der Schutz der Menschenrechte und der humanitären Hilfe gefördert. MINUSMA gewährleistet zudem den Schutz des Personals der Vereinten Nationen und unterstützt das malische Kulturgut zu erhalten.

Aufgaben des Deutschen Einsatzkontingentes

Die deutschen Soldatinnen und Soldaten nehmen, nach Maßgabe des Völkerrechts und nach den durch die Europäische Union festgelegten Einsatzregeln, folgenden Auftrag wahr:

• Führungs-, Verbindungs-, Beobachtungs- und Beratungsaufgaben,

• Schutz- und Unterstützungsaufgaben, auch zur Unterstützung von Personal in den EU-Missionen in Mali,

• Aufklärung und Beitrag zum Gesamtlagebild,

• Beitrag zur zivil-militärischen Zusammenarbeit,

• Lufttransport in das und innerhalb des Einsatzgebietes von MINUSMA sowie Unterstützung,
und der Folgeversorgung von MINUSMA-Kräften,

• Einsatzunterstützung durch ggf. temporär bereitgestellte Luftbetankungsfähigkeit für französische Kräfte, die aufgrund eines Unterstützungsersuchens des UN-Generalsekretärs eine Bedrohung für MINUSMA abwenden sollen.

Die deutsche Beteiligung an MINUSMA ergänzt die deutsche Beteiligung der von der EU geführten Ausbildungsmission EUTM Mali. Die dabei von der europäischen Trainingsmission ausgebildeten malischen Streitkräfte werden unter anderem im Norden Malis zur Stabilisierung und Wiederherstellung der staatlichen Integrität eingesetzt und langfristig die VN-Mission ersetzen.

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Mandate und Entwicklung

Am 28. Februar 2013 billigte der Bundestag erstmals die Entsendung deutscher Streitkräfte zur Unterstützung der Internationalen Unterstützungsmission in Mali unter afrikanischer Führung (AFISMA) auf Grundlage der Resolution 2085 (2012) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Deutschland stellte Lufttransportkapazität für Transporte aus den Anrainerstaaten nach Mali und innerhalb Malis bereit sowie führte Lufttransport und Luftbetankung für die französischen Streitkräfte in unmittelbarer Unterstützung von AFISMA durch. Nachdem der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 25. April 2013 mit Resolution 2100 (2013) die Einrichtung der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) beschlossen hatte, wurde nach Zustimmung des Deutschen Bundestages vom 27. Juni 2013 die deutsche Unterstützung von AFISMA in die Unterstützung von MINUSMA überführt.

Am 28. Januar 2016 stimmte der Deutsche Bundestag der Verlängerung und der Ausweitung des Einsatzes zu, verbunden mit einer deutlichen Anhebung der Personalobergrenze von 150 Soldaten auf 650 Soldaten. Der erweiterte Beitrag dient zum Teil der Entlastung der vor Ort eingesetzten niederländischen Kräfte und konzentriert sich vor allem auf den Fähigkeitsbereich der Aufklärung. Das neue Mandat gilt längstens bis zum 31. Januar 2017. Die Erweiterung der Beteiligung an MINUSMA ist ein Baustein des umfassenden Ansatzes der Bundesregierung zur Stabilisierung der Lage in Mali und der Sahel-Region.

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Truppensteller

An der Stabilisierungsmission in Mali beteiligen sich aktuell 51 Nationen mit rund 11.000 Blauhelmsoldaten, circa 1.500 Polizisten und Zivilpersonal. Die Mission wird derzeit von einem dänischen Kommandeur geführt. Das Field Headquarters (FHQ) befindet sich in der Hauptstadt Bamako.
Derzeit beteiligt sich Deutschland mit rund 550 Soldatinnen und Soldaten an der Stabilisierungsmission im Norden Malis. Der Großteil des Deutschen Einsatzkontingentes ist in Gao (Camp Castor) stationiert. Deutschland stellt aber auch Personal für das FHQ in Bamako und betreibt im Niger einen Lufttransportstützpunkt in Niamey, um die Material- und Personaltransporte und medizinische Verwundetenversorgung zu ergänzen.

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Stand vom: 24.11.16


http://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/poc/einsatzbw?uri=ci%3Abw.bwde_einsatzbw.aktuelle_einsaetze.mali.info