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Sicherheit im Mittelmeer - Der Einsatz der Deutschen Marine bei „Sea Guardian“

Die auf dem NATO-Gipfel in Warschau im Juli 2016 gegründete Maritime Sicherheitsoperation „Sea Guardian“ leistet einen Beitrag zur Seeraumüberwachung, zur Bekämpfung des Terrorismus und zum Kapazitätsaufbau im Mittelmeerraum. Sie dient dazu, krisenhafte Entwicklungen im maritimen Umfeld frühzeitig erkennen und entgegenwirken zu können.

Auf dem Gipfeltreffen beschlossen die NATO-Mitgliedsstaaten, die Mission Operation „Active Endeavour“ (OAE) im Mittelmeer durch „Sea Guardian“ abzulösen. "Sea Guardian" ist eine Operation im Dienste der maritimen Sicherheit. Ihre Aufgaben reichen von der Seeraumüberwachung bis zur Ausbildungsunterstützung. Anders als die Vorgängermission beruht „Sea Guardian“ nicht mehr zentral auf der „Beistandsklausel“ aus Artikel 5 des Vertrags über die Nordatlantikpaktorganisation, sondern auf NATO-Beschlüssen, Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen sowie auf den Regeln des Völkerrechts. Während OAE die maritime Terrorismusabwehr im Fokus hatte, sind die Aufgaben von „Sea Guardian“ weiter gefasst.

Sicherheit im Mittelmeer

Wie zuvor erstellen Schiffe und Flugzeuge der Mitgliedsstaaten ein ständiges, aktuelles Lagebild im Mittelmeerraum. Die NATO nutzt dazu multinationale, netzwerkgestützte Informationssysteme der Allianz. Schiffe, die im Verdacht stehen, eine Verbindung zu terroristischen Organisationen zu haben oder Waffen zu schmuggeln, dürfen mit Zustimmung des Flaggenstaats und im Einklang mit dem Völkerrecht auf Hoher See kontrolliert und durchsucht werden. Zugleich wirkt die Präsenz der Einsatzkräfte als präventiver Ordnungsfaktor.

Unterstützung anderer Missionen

„Sea Guardian“ kann mit anderen Missionen im Mittelmeer kooperieren. So werden beispielsweise der EU-geführten Operation gegen Schleusernetzwerke EUNAVFOR MED Operation „Sophia“ ein Lagebild und Logistik zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus werden die ständigen maritimen Einsatzverbände der NATO, die Standing NATO Maritime Groups (SNMG) unterstützt. An einer der beiden, der SNMG 2, ist die Deutsche Marine beispielsweise in der Ägäis mit einem Schiff beteiligt.

Kooperation im Mittelmeerraum

„Sea Guardian“ ist außerdem eine Plattform zur Kooperation mit Akteuren im Mittelmeerraum – Staaten wie Organisationen. Damit trägt sie grundlegend zur Sicherheit im Mittelmeer bei und dient der maritimen Stärkung an der Südflanke Europas. Sicherheitskräfte von Anrainerstaaten können durch Informationsaustausch und Kapazitätsaufbau unterstützt werden.

Weitere Aufgaben

Auf Beschluss der Mitgliedsstaaten kann die Operation weitere Aufgaben übernehmen, darunter die Aufrechterhaltung freier und sicherer Seewege, den Schutz kritischer Infrastruktur oder die Bekämpfung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Mandat und Einsatzgebiet

Der Deutsche Bundestag entschied am 29. September 2016, dass die Bundeswehr sich an der Operation beteiligen kann. Die Operation hat am 9. November 2016 mit der Beteiligung mehrerer NATO-Schiffe und -Flugzeuge begonnen. Der Bundestag beschloss am 22. März 2018 den Einsatz "Sea Guardian" bis zum 31. März 2019 zu verlängern. Die Mandatsobergrenze liegt bei 650 deutschen Soldaten. Das Mandat des Deutschen Bundestags für die Teilnahme am vorherigen Einsatz „Operation Active Endeavour" endete am 15. Juli 2016. „Sea Guardian“ wird operativ aus dem „Allied Maritime Command“ der NATO im britischen Northwood bei London geführt. Dienstlich unterstehen die beteiligten deutschen Soldaten der Führung durch das Marinekommando.

Das Einsatzgebiet umfasst das Mittelmeer, die Straße von Gibraltar und ihre Zugänge, sowie den darüber liegenden Luftraum. Der Einsatz in Territorialgewässern erfolgt auf Beschluss des Nordatlantikrats und nach Autorisierung durch den Küstenstaat.
 
Weitere Informationen zu „Sea Guardian“ auf den Seiten der Deutschen Marine


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Stand vom: 26.03.18


http://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/poc/einsatzbw?uri=ci%3Abw.bwde_einsatzbw.aktuelle_einsaetze.seaguardian