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Die Unterstützungsmission in der Republik Südsudan

Karte vom Einsatzgebiet UNMISS
Karte vom Einsatzgebiet UNMISS (Quelle: Bundeswehr)

Die Beteiligung der Bundeswehr an der vorhergehenden Mission der Vereinten Nationen zur Absicherung des Friedens im Sudan (UNMIS = United Nations Mission in Sudan) wurde vom Bundestag erstmals am 22. April 2005 gebilligt. Mit der Unabhängigkeitserklärung des Südsudans endete dieser Einsatz im Juli 2011. Seitdem beteiligt sich die Bundeswehr an der Folgemission UNMISS.

Da die Regierung des Südsudan diese Folgemission wünschte, hat der Deutsche Bundestag auf Antrag der Bundesregierung am 8. Juli 2011 einer erneuten Beteiligung Deutschlands mit Beginn der UN-Mission im Südsudan zugestimmt. Voraussetzung war ein vorliegendes Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.

Aktuelle Kernaufgaben von UNMISS sind der Schutz der Zivilbevölkerung, die Beobachtung der Menschenrechtssituation sowie die Sicherung des Zugangs humanitärer Hilfe. Darüber hinaus leistet UNMISS Unterstützung bei der Umsetzung eines ausgehandelten Waffenstillstandsabkommens. Das Mandat zum Einsatz deutscher Soldaten hat der Deutsche Bundestag zuletzt bis zum 31. März 2019 verlängert, die Personalobergrenze liegt bei 50 Soldaten.

Auf der „Juba-Konferenz“ im Jahr 1947 wurde die Angliederung des Südsudans an den Norden beschlossen. Rebellen kämpften von 1955 bis 1972 und erneut ab 1983 unter der Führung der Sudanesischen Volksbefreiungsarmee (SPLA) für die Unabhängigkeit ihres Landes. Zwischen den Auseinandersetzungen galt der Südsudan mit Beschluss eines Friedensabkommens von 1972 als autonom. Dennoch griff die sudanesische Zentralregierung in die Autonomie ein. 2005 einigten sich die Befreiungsarmee und die Regierung in Khartum im Norden erneut auf ein Friedensabkommen.

Auch nach 2005 kam es immer wieder zu Zusammenstößen zwischen Truppen aus dem Norden und dem Süden. Im Unabhängigkeitsreferendum, das entsprechend des Friedensabkommens im Januar 2011 durchgeführt wurde, sprachen sich 99 Prozent der abstimmenden Südsudanesen für die Unabhängigkeit ihres Landes aus. Die sudanesische Regierung erkannte das Ergebnis an. Nach einer Übergangszeit wurde die Unabhängigkeit des Südsudan am 09. Juli 2011 erklärt.


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Stand vom: 16.11.18


http://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/poc/einsatzbw?uri=ci%3Abw.bwde_einsatzbw.aktuelle_einsaetze.unmiss.info