Startseite Bundeswehr

Sie sind hier: Startseite > Aktuelle Einsätze > Libyen (UNSMIL) > Der Einsatz UNSMIL 

UNSMIL

Karte vom Einsatzgebiet UNSMIL
Karte vom Einsatzgebiet UNSMIL (Quelle: Bundeswehr)

Die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Libyen (UNSMIL) ist eine seit 2011 bestehende integrierte politische Mission in Libyen. Sie ist vom VN-Sicherheitsrat in erster Linie damit beauftragt, im Rahmen des Libyschen Politischen Abkommens durch Vermittlung zu unterstützen. Zu den weiteren Aufgaben gehört die Konsolidierung der Vereinbarungen der Einheitsregierung im Verwaltungs-, Sicherheits- und Wirtschaftsbereich.

Grundlage ist die VN-Resolution 2009 (2011) vom 16. September 2011, zuletzt verlängert mit Resolution 2434 (2018) vom 13. September 2018 bis zum 15. September 2019. Die Unterstützung der Stabilisierung Libyens ist von besonderem deutschen sicherheitspolitischem Interesse. UNSMIL als wesentlichem Akteur in Libyen kommt dabei eine herausgehobene Rolle zu. Vor diesem Hintergrund wird Deutschland den Dienstposten des militärischen Beraters „Senior Military Advisor“ (SMA) des Sondergesandten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen mit einem Offizier im Rang eines Generalmajors für die Dauer eines Jahres besetzen.

In seiner letzten Fassung umfasst das Mandat die Unterstützung der Implementierung des Libyschen Politischen Abkommens durch die Einheitsregierung, insbesondere der noch schwierigen Implementierung ihrer sicherheitsrelevanten und ökonomischen Entscheidungen. Ziel ist es, der Einheitsregierung bei dem Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen zu helfen. Auf Anforderung der Einheitsregierung stellt UNSMIL dabei auch humanitäre Hilfe bereit und assistiert bei der Minenräumung.

Weiterhin hat UNSMIL wichtige Überwachungsfunktionen, wie im Hinblick auf die Menschenrechtslage, die Verhinderung der Verbreitung illegaler Waffen (insbesondere bodengestützter Luftabwehrraketen) sowie bei der Unterstützung beim Grenzschutz.

Der oben genannte Dienstposten wird seit dem 1. März 2018 durch Generalmajor Josef Dieter Blotz besetzt. Generalmajor Blotz wird sicherheitsrelevante und militärpolitische Expertise in das internationale Engagement einbringen. Zudem fungiert er in dieser Funktion als Verbindungselement der Vereinten Nationen zu den libyschen Streit- und Sicherheitskräften. Es handelt sich bei UNSMIL um eine politische, nicht-exekutive Unterstützungsmission mit zivilen Aufgaben. Da keine qualifizierte Erwartung der Einbeziehung deutscher Soldatinnen und Soldaten in bewaffnete Unternehmungen besteht, bedarf die genannte Auslandsverwendung keiner Mandatierung durch den Deutschen Bundestag.


Fußzeile

nach oben

Stand vom: 20.09.18


http://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/poc/einsatzbw?uri=ci%3Abw.bwde_einsatzbw.aktuelle_einsaetze.unsmil.hintergrund